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Syrien setzt Präsidentschaftswahl für Ende Mai an

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Syrien,

Am 26. Mai sollen die Menschen in Syrien einen neuen Präsidenten wählen. Es wird erwartet, dass Baschar al-Assad sich um eine vierte Amtszeit bewirbt. Eine Wiederwahl dürfte ihm sicher sein.

Baschar al-Assad
Baschar al-Assad, Präsident von Syrien, während einer Kabinettssitzung. - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Führung des Bürgerkriegslandes Syrien plant Ende kommenden Monats eine Präsidentschaftswahl.

Bewerber könnten sich ab Montag zehn Tage lang als Kandidaten eintragen lassen, sagte Parlamentspräsident Hamuda Sabagh laut einem Bericht der Staatsagentur Sana am Sonntag. Gewählt werden soll am 26. Mai, die im Ausland lebenden Syrer sollen schon am 20. Mai ihre Stimme abgeben.

Es wird erwartet, dass Präsident Baschar al-Assad sich um eine vierte Amtszeit bewirbt. Eine Wiederwahl dürfte ihm sicher sein. Der 55-Jährige regiert Syrien seit dem Jahr 2000.

Zuletzt wurde Assad 2014 mit einer Mehrheit von 88,7 Prozent der Stimmen für weitere sieben Jahre im Amt bestätigt. Die Wahl wurde nur in Regionen abgehalten, die von der Regierung kontrolliert wurden. Prominente Oppositionelle waren faktisch ausgeschlossen, da die meisten von ihnen im Kampf gegen die Regierung standen oder im Exil lebten. Die EU und andere westliche Staaten stuften die Wahl daher als unrechtmässig und undemokratisch ein.

In Syrien tobt seit zehn Jahren ein Bürgerkrieg. Im März 2011 war es dort zu regierungskritischen Protesten gekommen, die sich zu einem landesweiten Konflikt mit internationaler Beteiligung entwickelten. Vor allem mit der Hilfe Russlands haben Regierungstruppen viele wichtige Gebiete wieder unter ihre Kontrolle gebracht.

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