Nato sucht Nachfolger für Stoltenberg
Die Beziehungen zwischen der Nato und Russland sind so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Jetzt muss das westliche Militärbündnis einen Nachfolger für Generalsekretär Jens Stoltenberg bestimmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Nato muss inmitten der schweren Spannungen mit Russland einen Nachfolger für Generalsekretär Jens Stoltenberg suchen.
Stoltenberg wurde zum künftigen Chef der norwegischen Zentralbank ernannt. Es wird erwartet, dass er das Amt spätestens im Dezember antritt. Seine Amtszeit bei der Nato läuft am 30. September aus.
«Ich bin dankbar über das Vertrauen und freue mich auf die Aufgabe», sagte der 62-Jährige, der bei einer Pressekonferenz des norwegischen Finanzministeriums am Freitag per Video zugeschaltet war. Ob Stoltenberg nach sieben Jahren aus freien Stücken zurück nach Norwegen wechselt oder nur deswegen, weil er keine Chance auf eine weitere Vertragsverlängerung bei der Nato sah, ist allerdings unklar.
Mark Rutte als neuer Nato-Generalsekretär?
Wer auf Stoltenberg folgt, ist offen. Nach Angaben aus Bündniskreisen soll unter anderen die frühere britische Premierministerin Theresa May Interesse an dem Posten haben. Als mögliche Nachfolgerinnen oder Nachfolger Stoltenbergs wurden zuletzt immer wieder der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte, die estnische Premierministerin Kaja Kallas sowie die frühere EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini und Rumäniens Präsident Klaus Iohannis genannt.
Grundsätzlich ist es meist allerdings so, dass die zunächst genannten Personen es am Ende nicht werden. Eine Entscheidung der 30 Bündnisstaaten soll spätestens beim Nato-Gipfel im Juni getroffen werden. Sie muss einstimmig erfolgen. Im Vorfeld der Festlegung gibt es in der Regel vertrauliche Gesprächen zwischen einzelnen Staats- und Regierungschefs und Spitzendiplomaten.
Stoltenberg sorgte in der Ukraine-Krise für Unmut
Anerkennung erwarb sich Stoltenberg wegen seiner Arbeit als geschickter Vermittler zwischen den teils sehr unterschiedlichen Interessen den mittlerweile 30 Nato-Staaten. Als Verdienst des Norwegers gilt insbesondere die Moderation in dem während der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump eskalierten Streit um die Verteidigungsausgaben der europäischen Alliierten. Trump hatte dabei zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht, was de facto zu einem Zusammenbruch der transatlantischen Allianz hätte führen können.
Gerade in der aktuellen Ukraine-Krise sorgte der Norweger allerdings auch immer wieder für Unmut. Insbesondere in west- und südeuropäischen Staaten wurde so zum Beispiel hinter vorgehaltener Hand kritisiert, dass Stoltenberg wie die USA immer wieder von einem hohen Kriegsrisiko sprach und die Vorbereitungen der Nato für den Fall der Fälle thematisierte. Aus Sicht von Kritikern könnte eine solche Rhetorik zu einer weiteren Eskalation beitragen.
Damit gibt es zwischen Stoltenberg und seinem Vorgänger Anders Fogh Rasmussen eine gewisse Parallele. Dieser war 2014 aus dem Amt geschieden, nachdem er sich einen Ruf als «Scharfmacher» gegen Russland erworben hatte.
Bevor er Nato-Generalsekretär wurde, war Stoltenberg von 2005 bis 2013 norwegischer Ministerpräsident. Der Sozialdemokrat geniesst in seiner Heimat hohes Ansehen. Seine Kandidatur für den Posten bei der Zentralbank war in Norwegen aber unter anderem wegen seiner engen Freundschaft mit dem sozialdemokratischen Regierungschef Jonas Gahr Støhre umstritten. Nach der Entscheidung für ihn rumorte es bei einigen Parteien.
Ob er bei der Nato nun vollkommen freiwillig geht oder nicht: In der jüngeren Geschichte des Bündnisses ist Stoltenberg mittlerweile derjenige mit der längsten Amtszeit. Er hat sogar den Deutsche Manfred Wörner überholt. Dieser war von 1988 bis zu seinem Tod im Jahr 1994 der höchste internationale Beamte der Allianz.
