SPD und Grüne: Koalition in Niedersachsen steht
In seiner ersten Amtszeit hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bereits mit den Grünen regiert. Nun steht das Bündnis vor einer Neuauflage.
Das Wichtigste in Kürze
- Niedersachsens SPD und Grüne haben ihre Koalitionsverhandlungen nach eigenen Angaben erfolgreich beendet.
Der Koalitionsvertrag soll am Dienstag vorgestellt werden, wie beide Parteien am Montag in Hannover mitteilten. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) strebt seine dritte Amtszeit an.
Die SPD hatte die Landtagswahl am 9. Oktober mit 33,4 Prozent klar gewonnen. In seiner ersten Amtszeit regierte Weil bereits mit den Grünen. Danach folgte ein Bündnis mit der CDU.
Die Grünen fuhren mit 14,5 Prozent ihr bislang stärkstes Ergebnis bei einer Landtagswahl in dem Bundesland ein – Umfragen sahen die Partei zeitweise allerdings bei rund 20 Prozent. CDU und AfD bilden voraussichtlich die beiden Oppositionsfraktionen im Landtag in Hannover – FDP und Linke verpassten den Einzug ins Landesparlament.
Die zentralen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen hatten Mittwoch vergangener Woche begonnen, zuvor gab es Vorgespräche in mehreren Fachgruppen. Am Samstag ist ein ausserordentlicher Landesparteitag der SPD geplant, bei dem über die Koalition abgestimmt werden soll. Einen Tag später ist dies bei den Grünen vorgesehen.
Bislang haben SPD und Grüne einige konkrete Themen genannt, die sie in der voraussichtlichen Regierung umsetzen wollen. Dazu zählen etwa ein landesweites Nahverkehrsticket für Schüler oder Auszubildende für monatlich 29 Euro, ein höheres Einstiegsgehalt vieler Lehrkräfte oder das Gründen einer Landeswohnungsbaugesellschaft, mit der mehr bezahlbarer Wohnraum entstehen soll.
