SPD

    SPD, Grüne und FDP haben deutschen Koalitionsvertrag unterzeichnet

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Deutschland,

    Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl in Deutschland haben Sozialdemokraten, Grüne und Liberale ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegelt.

    Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner: Wird der Koalitionsvertrag am Mittwoch vorgelegt?. Foto: Kay Nietfeld/dpa
    Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner: Wird der Koalitionsvertrag am Mittwoch vorgelegt?. Foto: Kay Nietfeld/dpa - dpa-infocom GmbH

    Das Wichtigste in Kürze

    • Die Ampel-Parteien haben sich auf einen Koalitions-Vertrag geeinigt.
    • SPD, FDP und Grüne haben das 177-seitige Dokument am Dienstag unterzeichnet.

    Die Spitzenvertreter der «Ampel»-Parteien unterzeichneten am Dienstag in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Die SPD war als Sieger der Wahl vom 26. September hervorgegangen. Sie hatte zuvor als Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mitregiert.

    Am Mittwoch soll SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära Merkel, die nicht wieder kandidiert hatte.

    «Das soll ein Morgen sein, bei dem wir aufbrechen zu einer neuen Regierung», sagte Scholz. Der Kampf gegen die Corona-Krise werde zunächst die ganze Kraft der neuen Koalition erfordern. «Jetzt beginnt die Zeit der Tat», sagte FDP-Chef Christian Lindner. Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von einem Koalitionsvertrag «auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität».

    Vertrag ist 177 Seiten lang

    Am Vormittag wollten sich Scholz, Grünen-Co-Chef Robert Habeck und Lindner in der Bundespressekonferenz den Fragen der Medien stellen. Habeck ist in der neuen Bundesregierung als Wirtschafts- und Klimaschutzminister vorgesehen und übernimmt die Aufgaben des Vizekanzlers. Lindner übernimmt das Amt des Finanzministers.

    Nach SPD und FDP hatten am Montag auch die Grünen dem 177 Seiten starken Koalitionsvertrag zugestimmt. Er trägt den Titel «Mehr Fortschritt wagen». Zur Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrags hatten die drei Partner einen symbolträchtigen Ort ausgewählt, das Berliner Futurium, ein Zentrum für Ausstellungen zum Thema Zukunftsgestaltung.

    In ihrem über Wochen ausgehandelten Vertrag versprechen die Ampel-Parteien unter anderem grosse Anstrengungen beim Klimaschutz. So soll die Industrieproduktion in Deutschland klimaneutral werden. Zugleich sind Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien vorgesehen.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    sozialdemokratische Partei Deutschlands scholz
    22 Interaktionen
    Scholz bald Kanzler

    MEHR IN NEWS

    San Francisco
    dfg
    Rosenheim
    Friedrich Merz Klimakonferenz
    Brüssel/Berlin

    MEHR SPD

    Boris Pistorius Kandidatur
    13 Interaktionen
    Absage
    spd
    4 Interaktionen
    Bas-Rücktritt
    Bärbel Bas
    29 Interaktionen
    Berlin
    Grüne Berlin
    4 Interaktionen
    Für Sondierungen

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    töne
    8 Interaktionen
    Ganz versöhnlich
    HK
    19 Interaktionen
    Bayern weint
    GTA 6 BVB Kovac
    3 Interaktionen
    GTA-6-Hype
    Bayern München Vincent Kompany
    2 Interaktionen
    Kane & Olise verletzt