Spanien in Corona-Krise vor Rückkehr zum Alarmzustand
Spanien steht aufgrund der steigenden Neuinfektionen kurz vor der Rückkehr des Alarmzustandes. Diverse Massnahmen sind bereits in Kraft.
Das Wichtigste in Kürze
- Spanien möchte einen drastischen Lockdown aufgrund des Coronavirus vermeiden.
- Es sind bereits Ausgangssperren und andere Massnahmen in Kraft.
- Eine Verlängerung dieser ist jedoch vom Parlament abhängig.
In Spanien zeichnet sich angesichts rasant steigender Corona-Zahlen eine Rückkehr zum Alarmzustand wie während der ersten Pandemie-Welle im Frühjahr ab. Damit solle den Regionalregierungen eine gerichtsfeste rechtliche Basis für einschneidende Massnahmen zur Eindämmung des Virus gegeben werden, berichteten die Zeitungen «El País» und «La Vanguardia» am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise.
Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte seine Landsleute am Vortag auf «sehr harte Monate» eingestimmt und zu mehr Disziplin bei der Eindämmung des Virus aufgerufen. Nur so könne ein drastischer Lockdown wie im Frühjahr noch vermieden werden.
Bereits 8 der 17 autonomen Regionen des Landes, die in etwa deutschen Bundesländern entsprechen, sowie Melilla, eine der beiden nordafrikanischen Exklaven Spaniens, hätten die Zentralregierung um die Ausrufung des Alarmzustands ersucht, berichteten die Zeitungen weiter.
Verlängerung der Massnahmen ist Sache des Parlaments
Die Regionen wollen vor allem Rechtssicherheit bei der Anordnung nächtlicher Ausgangssperren und anderer Eingriffe in persönliche Freiheitsrechte, um einen Lockdown wie im Frühjahr mit drastischen Ausgangsbeschränkungen rund um die Uhr noch zu vermeiden.
Die Regierung kann einen Alarmzustand für 15 Tage anordnen, ohne die Zustimmung des Parlaments einzuholen. Für eine Verlängerung bedürfte es dann allerdings der Zustimmung der Parlamentarier. Es zeichnete sich bereits eine entsprechende Mehrheit ab, da die Oppositionspartei Ciudadanos mit zehn Sitzen ihre Zustimmung angekündigt hatte.
Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Mehr als eine Million Infizierte wurden bisher registriert und bald 35 000 Tote im Zusammenhang mit Covid-19 gezählt. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt landesweit bei 191,11 mit steigender Tendenz. Zum Vergleich: In Deutschland beträgt dieser Wert nach Angaben des Robert Koch-Instituts zurzeit 68,4.
