Söder lädt CDU-Ministerpräsidenten für Dienstag zu Corona-Schalte
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Ministerpräsidenten der von der CDU geführten Bundesländer auf eine gemeinsame Strategie in der weiteren Corona-Politik einschwören.
Das Wichtigste in Kürze
- Bayerns Ministerpräsident will zum 1. August neue Regeln für Reiserückkehrer.
Er habe vorsorglich für kommenden Dienstag die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder zu einer Schaltkonferenz eingeladen, sagte Söder der «Augsburger Allgemeinen» vom Montag. Denn eine baldige Ministerpräsidentenkonferenz mit Regierungschefs aller Bundesländer ergebe nur Sinn, wenn wirklich die Bereitschaft bestehe, Grundlegendes zu beschliessen.
Söder sagte, «dazu zählt: Die neuen Regeln für Reiserückkehrer müssen von 11. September auf 1. August vorgezogen werden, denn eine Quarantäne-Verordnung erst nach den Ferien ergibt keinen Sinn». Ausserdem stellte er erneut kostenlose Tests für Ungeimpfte zur Debatte. «Klar muss sein: Wer ein Impfangebot hatte und dies bewusst ausschlägt, kann auf Dauer nicht mehr kostenlos getestet werden.»
Darüber hinaus forderte Söder eine verbindliche Formel aus Inzidenzwert, Impfquote und belegten Krankenhausbetten um zu wissen, ab wann Massnahmen ergriffen werden müssen - «und welche Rechte sich für Geimpfte daraus ergeben». Unabhängig von der Ständigen Impfkommission müsse ein gemeinsames Impfprogramm für Schülerinnen und Schüler festgelegt werden.
