Sitzung des EU-Parlaments wegen Protestaktion unterbrochen

Die Plenarsitzung im Europaparlament ist am Mittwoch wegen pro-kurdischer Proteste auf der Besuchertribüne zeitweise unterbrochen worden.

Die Demonstrantinnen und Demonstranten zeigten Fahnen mit dem Konterfei des inhaftierten Führers der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, wie aus Bildern hervorgeht. Die Sitzung musste für knapp drei Stunden unterbrochen werden.

Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sagte anschliessend, es habe zunächst die Sorge bestanden, dass die Aktivisten sich als Teil des Protestes selbst verletzen könnten. Die Situation sei jedoch friedlich gelöst worden. Demnach wurde niemand verletzt.

Metsola wollte ausdrücklich nicht den Grund für die Proteste nennen: Das EU-Parlament stehe zwar für Meinungsfreiheit. Die Störung der Sitzung sei jedoch nicht der richtige Weg, um die Aufmerksamkeit des Parlaments zu bekommen.

Öcalan ist wegen Hochverrats, Mordes und Bildung einer terroristischen Vereinigung seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali in der Türkei inhaftiert. Er sass lange in Einzelhaft.

Die PKK kämpft seit 1984 mit Waffengewalt und Anschlägen für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. Die türkische Regierung geht ihrerseits regelmässig militärisch gegen die PKK vor. Inzwischen ist die PKK nach eigenen Angaben von der Maximalforderung eines unabhängigen Staates abgerückt. Ein Waffenstillstand zwischen türkischer Regierung und PKK war im Sommer 2015 gescheitert.