Selenskyj «bereit» für Wahlen – unter Bedingungen
Wolodymyr Selenskyj ist bereit, Neuwahlen abzuhalten, wenn europäische Partner die Sicherheit gewährleisten. Seine Amtszeit war im Mai 2024 abgelaufen.
Das Wichtigste in Kürze
- Wolodymyr Selenskyj ist bereit für Neuwahlen in den kommenden 60 bis 90 Tagen.
- Er fordert aber, dass die westlichen Partner die Sicherheit gewährleisten.
- Zuletzt hat auch Donald Trump auf Neuwahlen in der Ukraine gepocht.
Wladimir Putin spricht Wolodymyr Selenskyj regelmässig die Legitimierung ab, da dessen Amtszeit eigentlich abgelaufen ist.
Auch Donald Trump kritisiert, dass es in der Ukraine keine Neuwahlen gegeben hat. Obwohl die Verfassung Wahlen in Kriegszeiten ausdrücklich verbietet und Verfassungsänderungen während des Kriegsrechts verboten sind.
Nun hat sich der ukrainische Präsident dazu geäussert, wie die Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine berichten.
So sagte Selenskyj: «Ich bin bereit für Wahlen. Ich habe persönlich den Willen und die Bereitschaft dazu.»
Er habe das Parlament gebeten, Vorschläge auszuarbeiten, wie das Gesetz geändert und Wahlen trotz Kriegsrecht durchgeführt werden könnten.
Eine Bedingung ist, dass die USA und die europäischen Partner helfen sollen, sichere Wahlen zu gewährleisten. Dann könnten die Wahlen in den kommenden 60 bis 90 Tagen stattfinden, so Selenskyj.
Die mögliche Einflussnahme Russlands vor allem in den umkämpften oder besetzten Gebieten war stets ein Argument gegen Wahlen.
Kürzlich sagte Donald Trump gegenüber «Politico», dass es «an der Zeit» sei für Neuwahlen. «Ich glaube, es ist ein wichtiger Zeitpunkt, um Wahlen abzuhalten.»
Er warf der Ukraine auch vor, keine Demokratie mehr zu sein.
