Schweden und Finnland führen Beitrittsgespräche im Nato-Hauptquartier
Schweden und Finnland führen derzeit Beitrittsgespräche im Nato-Hauptquartier in Brüssel. Eine Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle ist für Dienstag geplant.
Das Wichtigste in Kürze
- Schweden und Finnland planen einen Beitritt zum Militärbündnis Nato.
- Heute Montag finden Gespräche über den formellen Beginn des Beitrittsprozesses statt.
Die Aussenminister Schwedens und Finnlands haben mit der Nato Gespräche über den formellen Beginn des Beitrittsprozesses zu dem Militärbündnis geführt.
Schwedens Aussenministerin Ann Linde schrieb im Onlinedienst Twitter, dass sie am Montag an den Gesprächen im Nato-Hauptquartier teilnehme. Ein finnischer Diplomat bestätigte die Teilnahme des finnischen Aussenministers Pekka Haavisto an dem Treffen in Brüssel.
Es wird erwartet, dass die Botschafter der 30 Nato-Mitgliedsländer am Dienstag die Beitrittsprotokolle für Schweden und Finnland unterzeichnen und damit eine monatelange Frist für die Ratifizierung der Mitgliedschaft durch die Bündnisstaaten einleiten. Die Beitritte müssen von allen 30 Nato-Ländern gebilligt werden.
Türkei hat Widerstand aufgegeben
Deutschland könnte einem Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens diese Woche zustimmen. Es werde versucht, einen entsprechenden Antrag am Mittwoch in erster Lesung im Parlament zu behandeln, hatte es vergangenen Freitag in Kreisen der Ampel-Koalition geheissen. Am Freitag könnten dann bereits die beiden abschliessenden Lesungen erfolgen. Dies würde es demnach dem Bundesrat ermöglichen, sich seinerseits noch am selben Tag mit der Ratifizierung zu befassen.
Die Nato hatte die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Militärallianz vergangene Woche beim Gipfeltreffen in Madrid auf den Weg gebracht. Kurz vor Beginn des Treffens hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen wochenlangen Widerstand gegen einen Beitritt der beiden EU-Länder zu dem Bündnis aufgegeben.
Schweden und Finnland hatten im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Bündnisneutralität gebrochen und im Mai einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt.
