Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will eine europäische Luftverteidigung. Ab nächstem Jahr soll Deutschland dafür Geld in die Hand nehmen.
Scholz beim Bürgerdialog in Magdeburg
Scholz beim Bürgerdialog in Magdeburg - AFP
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Das Wichtigste in Kürze

  • Olaf Scholz will ein europäisches Luftverteidigungssystem aufbauen.
  • Ab nächstem Jahr will er in Luftverteidigung investieren.
  • Andere Staaten könnten sich daran beteiligen, so der Vorschlag von Scholz.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Luftverteidigungssystem aufbauen. Ein solches System «wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa», sagte der SPD-Politiker am Montag in einer Rede an der Karls-Universität in Prag.

Zudem wäre es kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue. Details nannte er zunächst nicht. Das Vorhaben gilt als Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der inzwischen mehr als ein halbes Jahr dauert.

Scholz: «Erheblicher Nachholbedarf» bei Luftverteidigung

Deutschland werde in den kommenden Jahren erheblich in die Luftverteidigung investieren, kündigte Scholz an. Dies solle von Beginn an so gestaltet werden, dass sich europäische Nachbarn beteiligen könnten. Konkret nannte er die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie die Partner in Skandinavien.

In Europa habe man bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Weltraum «erheblichen Nachholbedarf», sagte Scholz. Alle neuen Fähigkeiten sollten auch im Nato-Rahmen einsetzbar sein. Das Geld für die Investitionen könnte aus dem bereits angekündigten 100-Milliarden-Euro Topf kommen, mit dem Scholz in den kommenden Jahren die deutsche Armee modernisieren und stärken will.

Allgemein sagte der deutsche Kanzler mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine: Das Ziel der EU sei «nie wieder Krieg» zwischen den Mitgliedstaaten. Heute sei es an der Gemeinschaft, dieses Friedensversprechen weiterzuentwickeln – indem man die EU in die Lage versetze, ihre Sicherheit, Unabhängigkeit und Stabilität auch gegenüber Herausforderungen von aussen zu sichern.

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