SPD

Scholz ruft zur Solidarität nach brutalem Angriff auf

Keystone-SDA
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Deutschland,

Bundeskanzler Olaf Scholz reagiert auf den jüngsten Angriff auf einen SPD-Europaabgeordneten.

Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert nach Angriff auf Ecke geschlossenes Vorgehen gegen rechts. (Archivbild) - Wolfgang Kumm/dpa

Nach dem Angriff auf den sächsischen Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD) in Dresden hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein geschlossenes Vorgehen gegen rechts gefordert. Der Angriff auf Ecke sei bedrückend, sagte Scholz am Samstag bei einem Demokratiekongress zur bevorstehenden Europawahl in Berlin. «Die Demokratie wird von so etwas bedroht, und deshalb ist achselzuckendes Hinnehmen niemals eine Option», sagte Scholz.

«Wir müssen gemeinsam dagegen stehen.» Auch mit Attacken auf grüne Kandidatinnen und Kandidaten sowie Kommunalpolitiker und -politikerinnen dürfte man sich nicht abfinden. Dass so etwas geschehe, habe auch etwas mit Reden, die gehalten würden, und mit Stimmungen, die erzeugt würden, zu tun.

Scholz' Blick richtet sich an rechtspopulistische Parteien

Scholz äusserte dies mit Blick etwa auf die rechtspopulistische AfD. Er wünschte Ecke beste Genesung – er sprach sich zudem für eine rückhaltlose Aufklärung aus.

Ecke war beim Plakatieren angegriffen worden. Er wurde schwer verletzt und im Krankenhaus versorgt. Beim Befestigen von Wahlplakaten für die SPD am späten Freitagabend hatten vier Unbekannte auf den 41-Jährigen eingeschlagen, wie die Polizei am Samstag mitteilte.

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die Gedanken sind frei

Die Grünen, in den 80ern erstmal als langhaarige Sonderlinge wahrgenommen, haben de facto alle anderen Altparteien hinter ihre Ideologie gekarrt und führen sie am Nasenring durch die Manege. Mit dem Atomausstieg und der totalen Vertuntung der Gesellschaft haben sie ihre wichtigsten politischen Ziele erreicht. Auch eine Friedenspartei waren sie nie, wie man schon 1999 beobachten konnte, als sie, erstmals in Regierungsverantwortung, den ersten illegalen Angriffskrieg beschlossen. Auch die SPD zeigte in der Schröder/Fischer Koalition, dass es ihr um alles Mögliche gehen mag, aber nicht um die Arbeiter. Die „Arbeiterbewegung“ war nie eine, sie war seit Marx und Engels eine Kopfgeburt von Intellektuellen, die sich einen Scheiß darum scherten, wie es den Arbeitern geht. Im Gegenteil begrüßen diese Kreise noch die immer fiesere soziale Ungerechtigkeit, weil es nach der Theorie ihrer Vordenker eben erst den Globokapitalismus in seiner Reinform geben muss, damit sich der Sozialismus dann doch noch durch die Hintertüre einschleichen kann.

Luxy-1

Ob Scholzi sich wohl schon so alt fühlt wie er auf dem Bild aussieht?

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