Scholz nennt Entscheid für Milliarden-Finanzpaket historisch

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Deutschland,

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hebt die Bedeutung des Bundestagsbeschlusses für ein Milliarden-Finanzpaket hervor.

Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz betont die Wichtigkeit des Bundestagsbeschlusses zum Milliarden-Finanzpaket. (Archivbild) - dpa

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bundestagsbeschluss für ein Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur als wichtigen deutschen Beitrag angesichts der aktuellen Herausforderungen für Europa hervorgehoben.

Das Parlament habe in einer «historischen Entscheidung die Voraussetzung dafür geschaffen, dass Deutschland seiner Verantwortung gerecht wird», sagte der SPD-Politiker am Abend bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.

Macrons Lob an Deutschland

«Mit gleich drei Änderungen des Grundgesetzes lösen wir die Fesseln, die uns bislang daran gehindert haben, ausreichend Finanzmittel für unsere Verteidigung auszugeben», fügte Scholz hinzu. «Diese Beschlüsse sind wichtig, sie sind richtig und sie sind angemessen.»

Macron beglückwünschte Scholz zu der «historischen Abstimmung des Bundestages». Diese sei eine gute Nachricht für Deutschland und Europa. «Es ist eine gute Nachricht, weil sie es ermöglichen wird, mehr für die Verteidigung zu tun, für Investitionen, und das brauchen wir.»

Kommentare

User #2279 (nicht angemeldet)

Ich denke, dass Schulden gefährlicher sind als stehende Heere; und dass das Prinzip, Geld auszugeben, um es von der Nachwelt zu bezahlen, unter dem Namen der Finanzierung nichts anderes als ein Betrug an der Zukunft in großem Maßstab ist.

User #3415 (nicht angemeldet)

Das deutsche Volk will das wohl nicht.Immer mehr Regierungen stellen sich gegen das eigene Volk!

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