Schirmmützen am Gerichtshof: Proteste in Bulgarien gehen weiter

Den 14. Abend in Folge haben in Bulgarien Tausende Demonstranten den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow gefordert.

In der Hauptstadt Sofia warfen Protestteilnehmer am Mittwoch vor dem Gerichtshof Schirmmützen in Richtung des Gebäudes. Damit betonten sie ihre Forderung auch nach dem Rücktritt des Generalstaatsanwalts Iwan Geschew. Dieser trägt oft Schirmmützen.

Ex-Justizminister Hristo Iwanow (2014–15) verlangte unterdessen beim Obersten Richterrat und bei der Regierung den Rücktritt des Generalstaatsanwalts. Er begründete dies mit Geschews «Verstössen gegen den Strafprozesskodex». Iwanow, der Minister in Borissows zweiten Regierung war, ist jetzt Mitvorsitzender der pro-europäischen Gruppierung Demokratisches Bulgarien. Sie ist nicht im Parlament vertreten, hat aber zahlreiche Anhänger unter den Demonstranten.

Die Protestierenden riefen vor dem Regierungssitz «Neuwahlen!». Anschliessend zogen sie mit Trommeln und Nationalfahnen durch die Innenstadt von Sofia. Blockiert wurden der zentrale Boulevard Zar Oswoboditel (Befreier-Zar), Hauptstrassen und die grosse Kreuzung Orlow Most (Adlerbrücke).

Die seit Mai 2017 amtierende bürgerlich-nationalistische Koalition hatte erst am Dienstag ein mit Korruptionsvorwürfen begründetes Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Es war von den Sozialisten beantragt worden. Borissow hatte bereits zuvor eine Regierungsumbildung angekündigt, am Mittwoch sprach er darüber mit seinen Koalitionspartnern. Einzelheiten wurden nicht bekannt.

Neue Proteste gab es auch in anderen grösseren Städten wie Warna und Burgas am Schwarzen Meer. Auch in Plowdiw im Süden und Russe an der Donau sammelten sch Demonstranten. Überall sagten die Menschen, sie wollten bis zum Rücktritt der Regierung und des Generalstaatsanwalts weiter protestieren.