Russland wollte die Europawahl mit Fake News beeinflussen

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Belgien,

Russland hat gemäss EU-Kommission mit Falschnachrichten versucht, die Europawahl zu beeinflussen. Gewarnt wurde schon vor den Wahlen.

EU Wahlen Europaparlament Strassburg
Europaparlament in Strassburg: Blick in den Plenarsaal. (Archivbild) - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Russland hat versucht, die Europawahl mit Falschnachrichten zu beeinflussen.
  • Schon vor der Wahl hat die EU-Kommission vor Manipulationsversuchen gewarnt.

Russland hat gemäss EU-Kommission mit Falschnachrichten versucht, die Europawahl zu beeinflussen. «Die gesammelten Beweise haben gezeigt, dass russische Quellen Desinformation betreiben.» Dies um die Wahlbeteiligung zu dämpfen und die Wählerpräferenzen zu beeinflussen. Das hiess es an einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Brüsseler Behörde.

Schon vor der Europawahl hatte die EU-Kommission vor Manipulationsversuchen etwa mit Falschnachrichten in mehreren Mitgliedsländern gewarnt.

Gessammelte Beweise sind nicht genug

Die gesammelten Beweise reichen dem nun vorgelegten Bericht zufolge aber nicht aus, um eine «eindeutige grenzüberschreitende Desinformationskampagne externer Quellen» zu identifizieren, die gezielt auf die Europawahl ausgerichtet gewesen sei.

Die Brüsseler Behörde erklärte aber, dass «politische Akteure» in den EU-Mitgliedstaaten oft Taktiken und Inhalte der «russischen Quellen» übernommen hätten. Dies, um der EU zu schaden.

EU-Kommission verzichtet vorerst auf Fazit

Als Beispiel wird in dem Bericht der Brand in der Pariser Kathedrale Notre-Dame vor zwei Monaten genannt. Von «böswilligen Akteuren» sei dieser als Zeichen für eine Schwächung westlicher und christlicher Werte interpretiert worden.

Für ein Fazit über «das Ausmass und die Wirkung» von Desinformation bei der Europawahl sei es jedoch noch zu früh. Das meint die EU-Kommission.

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