Ueli Maurer am Treffen deutschsprachiger Staatsoberhäupter in Linz
Heute Dienstag traf sich der Bundespräsident Ueli Maurer im oberösterreichischen Linz mit den Staatsoberhäuptern der deutschsprachigen Länder.
Das Wichtigste in Kürze
- Ueli Maurer traf sich am Dienstag in Linz mit den Staatsoberhäuptern mehrerer Länder.
- Bei den Gesprächen ging es um «aktuelle politische Fragen» aus den jeweiligen Nationen.
- Auch die Digitalisierung war ein Thema.
Bundespräsident Ueli Maurer hat sich am Dienstag im oberösterreichischen Linz mit den Staatsoberhäuptern der deutschsprachigen Länder getroffen. Gastgeber des regelmässigen Sechsertreffens war dieses Jahr Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Bei der Zusammenkunft ging es um «aktuelle politische Fragen aus den jeweiligen Ländern». Auch «vor dem Hintergrund der Europawahlen», wie der österreichische Bundespräsident Van der Bellen sagte.
Ausser Maurer geladen waren der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, Belgiens König Philippe und Luxemburgs Grossherzog Henri.
Im vergangenen Jahr hatte das Sechsertreffen in Sils Maria GR im Oberengadin stattgefunden.
Personen und Themen seien heute mehr im Vordergrund
Steinmeier zollte Van der Bellen «Respekt», wie er seine Aufgabe in Österreich in der Regierungskrise erfüllt habe. Dieser sprach von innenpolitischen Gemeinsamkeiten der deutschsprachigen Länder. Es stünden heute «mehr die Personen und Themen im Vordergrund», wie die Nachrichtenagentur APA Van der Bellen zitierte.
In Linz habe man sich auch über den Themenkomplex «Demokratie und digitale Gesellschaft» ausgetauscht. Das heisst es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), dem Maurer vorsteht.
Diskutiert wurde demnach, welche staatlichen Rahmenbedingungen wünschenswert sind und: Wie die internationale Zusammenarbeit bei Themen wie Cybersicherheit, digitale Wirtschaft, deren Besteuerung und Abwehr von Manipulationsversuchen ausgestaltet werden soll.
