Recep Tayyip Erdogan

Protestnote aus Gefängnis - Kavala wehrt sich gegen Erdogan

Keystone-SDA
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Türkei,

Der in der Türkei inhaftierte Kulturförderer Osman Kavala hat sich gegen Vorwürfe von Präsident Recep Tayyip Erdogan zur Wehr gesetzt. Zugleich kündigte der 64-Jährige an, nicht mehr an Gerichtsverhandlungen teilnehmen zu wollen. «Die erniedrigenden und verleumderischen Aussagen des Präsidenten gegen eine nicht verurteilte Person, deren Prozess noch läuft, sind ein Angriff auf die Menschenwürde», liess Kavala am Freitag über seine Anwälte mitteilen. Diese nähmen direkten Einfluss auf die Gerichtsbarkeit.

osman kavala
Osman Kavala, damaliger Vorsitzender des Kulturinstituts Anadolu Kültür, spricht auf einer Pressekonferenz im EU-Parlament. (Archivbild) - sda - Keystone/Wiktor Dabkowski

Das Wichtigste in Kürze

  • Erdogan hatte Kavala am Vortag ein «Soros-Überbleibsel» genannt - unter Bezug auf den US-Philantropen und Investor George Soros.

Die türkische Regierung wirft Kavala und Soros vor, die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013 organisiert und finanziert zu haben.

«Ich denke, dass ein fairer Prozess unter diesen Umständen nicht mehr möglich und es sinnlos ist, künftig an den Verhandlungen teilzunehmen», so Kavala laut Mitteilung.

Kavala wird in einem Prozess Umsturzversuch im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten und «politische und militärische Spionage» im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 vorgeworfen. Er ist seit 2017 inhaftiert, ohne je verurteilt worden zu sein. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte 2019 bereits seine Freilassung gefordert. Die Türkei ignoriert das Urteil bislang.

In dieser Woche hatten zehn Botschaften in Ankara - darunter auch die deutsche - die Freilassung Kavalas gefordert. Erdogan drohte daraufhin den Botschaftern indirekt mit Ausweisung.

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