Polen verbietet Getreide-Import aus Ukraine – Kritik von EU

Ungarn und Polen haben gegen die Ukraine ein Getreide-Importverbot verhängt. Die EU-Kommission findet dies äusserst kritisch. Am Montag verkündete eine Sprecherin, dass die Handelspolitik ausschliesslich der EU unterstände und solche Massnahmen nicht akzeptabel seien.

Es wurden weitere Informationen angefragt, um die Lage zu bewerten. Eine Abstimmung in der EU, besonders in diesen schweren Zeiten, sei sehr wichtig.

Zuletzt hatten Polen und Ungarn Einfuhr von Getreide aus der Ukraine verboten. So sehen sich Landwirte in östlichen EU-Staaten durch den zollfreien Import grosser Mengen ukrainischen Getreides unverhältnismässiger Konkurrenz ausgesetzt.

Die Slowakei hatte am Freitag den Verkauf von ukrainischem Weizen untersagt. Berufen wurde sich dabei allerdings auf die mutmassliche Pestizid-Haltigkeit des ukrainischen Weizens.

Die EU-Kommission hatte im Februar vorgeschlagen, Zölle auf Importe aus der Ukraine ein weiteres Jahr auszusetzen. Einer erneuten Verlängerung müssen die EU-Staaten zustimmen. Derzeit sind die Handelserleichterungen noch bis Juni in Kraft.

Mit ihnen soll der Wirtschaft des Landes geholfen werden. Um negative Folgen für Landwirte aus der EU zu verhindern, ist allerdings ein neuer Schutzmechanismus vorgesehen, wie die EU-Kommission mitteilte. So sollen bestimmte Zölle im Zweifelsfall schnell wieder eingeführt werden können.

Für Länder wie Polen und Bulgarien waren vor knapp drei Wochen fast 60 Millionen Euro Agrar-Hilfen aus EU-Geldern beschlossen worden. Die Ukraine ist einer der weltweit grössten Getreideexporteure.

Nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs hatten Polen angeboten, beim Transit des ukrainischen Getreides in Drittländer zu helfen. Russland hatte die traditionellen Handelsrouten übers Schwarze Meer blockiert. Doch mit dem Weitertransport hapert es.