Pariser Militär-Initiative für «gemeinsame strategische Kultur»
Mit einem direkten Draht zwischen den Generalstäben einiger europäischer Länder will Frankreich eine gemeinsame strategische Kultur entwickeln.
Die von Präsident Emmanuel Macron angekündigte Europäische Interventions-Initiative soll bis Ende dieses Monats offiziell starten. Die Idee sei ein Kanal, der die jeweiligen Planungs- und Einsatzführungszentren verbinde, hiess es am Mittwoch aus Kreisen des Pariser Streitkräfteministeriums.
«Kurzfristig bringen wir uns damit in eine Position, gemeinsam schneller reagieren zu können», hiess es in ihrem Ministerium. «Und längerfristig entwickeln wir, was wir diese gemeinsame strategische Kultur nennen.» Das Vorhaben soll ausserhalb der bestehenden Strukturen von Nato und EU stehen.
Macron hatte in seiner Rede zur EU-Reform an der Pariser Sorbonne-Universität im September eine solche Initiative angekündigt. Er nannte damals auch das Ziel, dass Europa Anfang des kommenden Jahrzehnts eine gemeinsame Interventionstruppe haben solle. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am vergangenen Wochenende in einem Interview der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeiten» grundsätzlich offen für diese Vorschläge gezeigt. «Man darf nicht unterschätzen, was das als Geste bedeutet», hiess es im Pariser Streitkräfteministerium.
Die Initiative soll rund zehn Staaten umfassen, die militärisch handlungsfähig sind und in denen der nötige politische Wille vorliegt. Wer alles mitmacht, wurde noch nicht verkündet. Paris will, dass die beteiligten Streitkräfte gemeinsam potenzielle Krisen-Szenarien durchplanen, um dann im Fall der Fälle militärisch handlungsfähig zu sein. Als mögliches Szenario hatte Ministerin Florence Parly in einer Rede vergangene Woche etwa die Evakuierung europäischer Staatsbürger aus einem Krisenland genannt.
Schnelle Reaktionszeiten
Das Wichtigste in Kürze
- Macrons Interventions-Initiative soll bis Ende Monat in Kraft treten.
- Wichtig sei, dass man im Fall der Fälle bereit ist.
- Für die Initiative wurden bereits Unterstützer gefunden.
