Österreichs Aussenminister verteidigt Kanzler-Besuch bei Putin

Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg hat das geplante Treffen von Kanzler Karl Nehammer mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin gegen Kritik verteidigt.

Reisepass Russland — Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg hat klar gemacht, dass das Land auch nichts von generellen Reiseverboten für russische Staatsangehörige haltet. - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

«Es geht einfach darum, dass wir (...) jede Chance ergreifen müssen, um die humanitäre Hölle in der Ukraine zu beenden», sagte er am Montag am Rande eines EU-Aussenministertreffens im Luxemburg.

Der Bundeskanzler gehe mit sehr klaren Botschaften humanitärer und politischer Art nach Moskau.

«Jede Stimme, die dem Präsidenten Putin verdeutlicht, wie die Realität sich ausserhalb der Mauern des Kremls wirklich darstellt, ist keine verlorene Stimme», sagte er.

Zu Befürchtungen, dass Putin Bilder vom Treffen für seine Zwecke nutzen könnte, sagte Schallenberg, der Besuch sei so besprochen, dass es ausschliesslich ein Vieraugengespräch ohne Medien gebe. «Das heisst, aus unserer Warte ist alles getan, damit es eben nicht missbraucht wird», sagte er. Nehammer wollte sich im Anschluss an sein Treffen mit Putin vor Journalisten in Moskau äussern.

Schallenberg betonte auch, dass es zu den Reiseplanungen Konsultationen mit EU-Partnern gab. «Es haben zahlreiche Gespräche im Vorfeld stattgefunden. Wir haben nicht alle 26 informieren können, aber mit den wesentlichen Partnern habe ich gesprochen, hat der Bundeskanzler gesprochen», erklärte er. Österreich stehe ganz klar aufseiten des Völkerrechts und der Europäischen Union.