Orbans Spione in Brüssel? EU-Kommission prüft Fall
Die EU-Kommission reagiert auf Medienberichte über ungarische Spione bei EU-Beamten, nimmt die Vorwürfe ernst und will eine interne Untersuchung einleiten.
Die EU-Kommission reagiert auf Recherchen des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» und anderer Medien, wonach ungarische Spione auf hochrangige EU-Beamte angesetzt worden sind. Die Kommission nehme die Vorwürfe sehr ernst und werde eine interne Gruppe zur Untersuchung des Falls gründen, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde.
«Der Spiegel» hatte in Zusammenarbeit mit der belgischen Tageszeitung «De Tijd» und dem ungarischen Recherchemedium «Direkt36» zuvor über den Fall berichtet. Demnach soll die ungarische Regierung unter Viktor Orban bereits vor Jahren ihren Geheimdienst auf EU-Institutionen angesetzt haben.
Zwischen 2015 und 2017 sollen laut den Recherchen drei Spione versucht haben, Mitarbeiter der EU-Kommission zu rekrutieren oder Informationen von ihnen zu gewinnen. Einer von ihnen soll als Diplomat getarnt für den damaligen ungarischen EU-Botschafter Oliver Varhelyi, der heute Teil des Kabinetts von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist, gearbeitet haben.
Varhelyi weist Vorwürfe zur Geheimdienstaktion zurück
Eine Sprecherin von Varhelyi wies die Vorwürfe dem «Spiegel» gegenüber zurück. Ziel der Geheimdienstaktion soll gewesen sein, einflussreiche Positionen in der EU durch Ungarn zu besetzen.
Der Kommissionssprecher betonte: «Wir sind weiterhin entschlossen, die Mitarbeiter der Kommission, die Informationen der Kommission und die Netzwerke vor illegalen Geheimdienstaktionen zu schützen.» Die Vorwürfe seien bei der Sicherheitsprüfung Varhelyis, die alle Anwärter auf ein Amt in der EU-Kommission durchlaufen müssten, nicht bekannt gewesen.
Das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Ungarn ist seit Jahren von erheblichen Spannungen geprägt. Unter der Führung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Orban hat sich das Land zunehmend von den Grundwerten der EU entfernt. Die EU wirft Ungarn unter anderem gravierende Mängel in zentralen Bereichen der Rechtsstaatlichkeit vor.
