Orban vergleicht Europa-Projekt mit Hitlers Weltherrschaftsplänen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat das europäische Einigungsprojekt der EU mit den Weltherrschaftsplänen von Adolf Hitler verglichen. Seit dem Ende des Römischen Imperiums habe es das Bestreben gegeben, auf dessen Gebiet das Reich wiederherzustellen, sagte der Rechtspopulist am Freitag in der westungarischen Stadt Veszprem. «Byzanz, Karl der Grosse, (der deutsche Kaiser) Otto, Napoleon und Hitler – sie alle träumten, auf jeweils anderen Grundlagen, von der europäischen Einheit.»

Auch heute sei das nicht anders, fügte Orban hinzu. «Die selbständige nationale Existenz und der Reichsgedanke sind gleichzeitig präsent. Die nationale Kultur und die europäischen Werte. Die Souveränität und – wie sie es in Brüssel ausdrücken – die »ever closer union«.» Letzterer Begriff – zu deutsch: die zu schaffende «immer engere Union» – steht in der Präambel des EU-Grundlagenvertrags von Lissabon, der für alle Mitgliedsstaaten gilt.

Ungarn trat der EU 2004 bei. Orban, der sein Land seit 2010 mehr oder weniger autoritär regiert, kämpft immer wieder gegen Verpflichtungen an, die sich aus der EU-Mitgliedschaft ergeben, so etwa in der Asylpolitik oder in Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit.

Zugleich ist das mitteleuropäische Land Empfänger erheblicher EU-Hilfen. Ein Teil dieser Gelder ist derzeit eingefroren, weil die EU ihre rechtmässige und korruptionsfreie Verwendung angesichts einer teilweise nicht mehr unabhängigen Justiz gefährdet sieht.

Als Populist schimpft Orban immer wieder auf die «Brüsseler Bürokraten», vergleicht er die EU mit der ehemaligen kommunistischen Sowjetunion. Zur neuerlichen Entgleisung des Regierungschefs meinte der ungarische Oppositonsführer Ferenc Gyurcsany: «Dieser Mensch ist krank.» Hitler zusammen mit der europäischen Idee zu erwähnen, sei «ein kranker, widerlicher Gedanke», schrieb Gyurcsany auf seiner Facebook-Seite.