Orban trifft Putin heute in Moskau
Ungarns Ministerpräsident Orban trifft Russlands Präsidenten Putin in Moskau, um über Energie und Ukraine zu sprechen.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban wird heute in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge die Reisepläne Orbans, der mit Putin über Energielieferungen und den Krieg in der Ukraine sprechen wolle.
Putin und Orban haben auch während des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine immer wieder direkte Gespräche geführt, was in der EU Kritik auslöste. Bereits seit Tagen hatte es Spekulationen über einen Orban-Besuch in Moskau gegeben.
Putin selbst antwortete noch am Donnerstag nicht direkt auf die Frage eines Reporters, ob Orban am Freitag anreisen werde. Er sagte nur, dass Moskau sich immer freue, wenn Einladungen angenommen würden. Orban hatte am Donnerstag angekündigt, mit Russland Gespräche über Öl- und Gaslieferungen führen zu wollen.
Orban verfolgt feindselige Politik gegenüber der Ukraine
Orban hatte Putin zuletzt im Juli 2024 im Kreml besucht – wenige Tage nach seiner ersten Reise nach Kiew seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Den Aufenthalt in Russland inszenierte er als Friedensmission. Budapest hatte damals turnusgemäss die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die EU betonte jedoch, dass Orban nicht in ihrem Namen spreche.
Der ungarische Ministerpräsident verfolgt eine feindselige Politik gegenüber der Ukraine, die an sein Land grenzt. In mehreren Äusserungen bestritt er, dass die Ukraine ein souveräner Staat sei. US-Präsident Donald Trump hatte im Oktober in einem Telefongespräch mit Putin die ungarische Hauptstadt Budapest als Ort eines Gipfeltreffens der beiden Staatschefs vorgeschlagen.
Wegen Moskaus fehlender Verhandlungsbereitschaft zeigte Trump sich aber enttäuscht, sagte den Gipfel wieder ab und verhängte schmerzhafte Sanktionen gegen die grossen russischen Ölexporteure Rosneft und Lukoil.
Unterstützung für umstrittenen Friedensplan
Zuletzt unterstützte Orban den ursprünglichen US-Friedensplan für ein Ende des Kriegs in der Ukraine, den Kritiker als russische Wunschliste bezeichneten. Bei Nachverhandlungen mit Europäern und Ukrainern sollen einige Punkte entschärft worden sein.
Russland will zu dem Plan nächste Woche Gespräche mit US-Vertretern in Moskau führen. Orban behauptete, die EU hätte den ursprünglichen Trump-Plan «sabotiert», weil sie den Krieg fortsetzen wolle. Orban pflegt seit etwa zehn Jahren gute Kontakte zu Kremlchef Putin. Diese hielt er auch nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine aufrecht.
In den vergangenen Jahren verhinderte er immer wieder neue EU-Sanktionen gegen Russland – etwa ein vollständiges Öl-Embargo oder geplante Strafmassnahmen gegen den russisch-orthodoxen Patriarchen Kyrill.
Ungarn ist neben der Slowakei das einzige EU-Land, das noch Rohöl aus Russland bezieht. Anders als die anderen EU-Länder, mit Ausnahme der Slowakei, ist Ungarn in hohem Masse von russischen Erdgaslieferungen abhängig.
