Nordirische DUP lehnt Teile der Brexit-Vorschläge ab

DPA

Grossbritannien, 17.10.2019 - 16:02

Wichtige Brexit-Fragen zwischen der EU und der britischen Regierung schienen geklärt. Doch nun droht die DUP («Democratic Unionist Party») mit Widerstand.

17.10.2019, Belgien, Brüssel: Stephen Barclay (l-r), Minister für den Austritt aus der Europäischen Union, Boris Johnson, Premierminister von Grossbritannien, Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, und Michel Barnier, EU-Unterhändler, im Vorfeld der Eröffnungssitzungen des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

• Die nordirische DUP lehnt Teile des ausgehandelten Brexit-Deals ab.
• Am Mittwochabend schienen wichtige Brexit-Fragen zwischen EU und Grossbritannien geklärt.

Die nordirische Protestantenpartei DUP («Democratic Unionist Party») lehnt Teile der zwischen London und Brüssel aushandelten Brexit-Vorschläge ab. Das geht aus einer Mitteilung der Partei vom Donnerstag hervor.

«So wie die Dinge stehen, können wir nicht unterstützen, was zum Zoll und zu Zustimmungsfragen vorgeschlagen worden ist», heisst es. Auch bei der Frage der Mehrwertsteuer gebe es nach wie vor Unklarheiten.

Protestierende in der irischen Ortschaft Jonesborough. - keystone

Kurz vor dem EU-Gipfel hatten Experten der EU und Grossbritanniens bis Mittwochabend wichtige Brexit-Fragen geklärt gehabt. Darunter war auch die lange sehr umstrittene Zollregelung für Irland. Dies berichtete der Unterhändler Michel Barnier nach Angaben von Diplomaten am Mittwochabend in einem EU-Treffen. Eine Gesamteinigung stand aber noch aus, weil einige komplexe Details offen waren.