Mogherini verurteilt Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser in Syrien

Die jüngste militärische Eskalation in der Region mit Luftangriffen und Artilleriebeschuss auf zivile Einrichtungen sei ein «inakzeptabler Verstoss gegen internationales Recht», teilte Mogherini am Mittwochabend in Brüssel mit.

Die russische Luftwaffe und syrische Regierungstruppen hatten in den vergangenen Tagen ihre Angriffe auf die Region um Idlib massiv ausgeweitet. Diese wird zum Teil noch von Rebellen kontrolliert.

Mogherini mahnte, Russland und die Türkei seien die «Garanten» des Abkommens von Sotschi, bei dem im September 2018 eine Waffenruhe zwischen der syrischen Regierung und den Rebellen sowie die Schaffung einer demilitarisierten Zone um die Rebellenbastion Idlib vereinbart wurden. Russland und die Türkei hätten die «Pflicht, die Umsetzung sicherzustellen».

Bei den Kämpfen in der Region um Idlib wurden seit Ende April nach UN-Angaben mindestens zwölf Krankenstationen bombardiert, darunter zwei Krankenhäuser. Auch ein von der Bundesregierung unterstütztes Krankenhaus wurde nach Angaben des Auswärtigen Amtes in den vergangenen Tagen Ziel tödlicher Angriffe. Auf Initiative Deutschlands, Belgiens und Kuwaits berät der UN-Sicherheitsrat am Freitag in einem Dringlichkeitstreffen über die Kämpfe in der Provinz Idlib.