Mittelstreckenwaffen: Tomahawk-Frage beschäftigt auch EU
Der erwartete langfristige US-Verzicht auf eine Stationierung schlagkräftiger Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist nach Ansicht von EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas ein Weckruf.
«Das ist ein klares Zeichen dafür, dass wir unsere eigene Verteidigungsproduktion wirklich sehr deutlich beschleunigen und tatsächlich gemeinsame Beschaffungen vorantreiben müssen», sagte sie bei einem EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Die EU müsse die von ihr benötigten Verteidigungsfähigkeiten selbst herstellen können.
Der vermutlich endgültige Verzicht der Trump-Administration auf eine von der Vorgängerregierung geplante Stationierung von weitreichenden Waffen in Deutschland war jüngst im Zuge der Ankündigung eines Abzugs von rund 5.000 US-Soldaten aus dem Land bekanntgeworden. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz hatte dazu wenig später in der ARD gesagt: «Wie ich es im Augenblick sehe, gibt es auch aus den USA heraus ganz objektiv kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben.»
Eine Abmachung aus dem Jahr 2024 hatte eigentlich vorgesehen, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Darunter sollten Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern sein, Raketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.
Hoffnung der Merz-Regierung ist nun, dass Deutschland Tomahawk-Marschflugkörper zumindest kaufen kann. Nach einem Bericht der «Welt» wird zudem geprüft, ob nicht ein Joint Venture zwischen deutschen und US-Unternehmen geschaffen werden könnte, um Tomahawk-Marschflugkörper künftig auch in Deutschland produzieren zu können.
Verteidigungsstaatssekretär Sebastian Hartmann wollte sich am Dienstag in Brüssel zu möglichen Gesprächen mit den USA darüber nicht äussern. Er sagte allerdings, es gebe «ein gemeinsames Interesse beiderseits des Atlantiks», mehr Produktionsmöglichkeiten zu haben.
Weiterhin verwies Hartmann darauf, dass Deutschland systematisch auch eigene Fähigkeiten neu aufbaue. «Es geht um die Abschreckung eines Aggressors Russland», betonte er. «Nur Abschreckung hält einen Aggressor davon ab, uns anzugreifen.»
