Militärvertreter der libyschen Konfliktparteien setzen Gespräche in Genf fort

Der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé begrüsste zu Beginn die Bereitschaft mehrerer Staaten, bei der Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen zu helfen. Jegliche Unterstützung bei der Kontrolle des Embargos sei willkommen, sagte Salamé. Die EU-Aussenminister hatten am Montag eine neue Militär-Mission zur Überwachung des Waffenembargos beschlossen.

Die EU-Mission soll nach Angaben des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell sowohl Luft- und Satellitenüberwachung als auch «Kriegsschiffe» umfassen. Der russische Aussenminister Sergej Lawrow forderte am Dienstag bei einem Besuch in Rom, eine solche Mission dürfe nur in Abstimmung mit dem UN-Sicherheitsrat erfolgen.

An den Gesprächen in Genf waren fünf Vertreter der von der UNO anerkannten libyschen Einheitsregierung von Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch und ebenso viele Militärangehörige von General Chalifa Haftars Truppen beteiligt. Direkte Gespräche gab es zunächst nicht, Salamé schloss dies für die Zukunft aber nicht aus. Ziel der Gespräche in Genf ist die Umwandlung der vereinbarten Waffenruhe in einen dauerhaften Waffenstillstand.

Bei einer Libyen-Konferenz in Berlin hatte sich im Januar mehr als zehn Staaten unter anderem verpflichtet, die Konfliktparteien in dem nordafrikanischen Land nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Allerdings ist die Abmachung brüchig. Ungeachtet der Beschlüsse der Konferenz werden nach UN-Angaben weiter Waffen in das Bürgerkriegsland geliefert, zudem gibt es Verstösse gegen die Waffenruhe.

Seit dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht in Libyen Chaos. Die Einheitsregierung von al-Sarradsch in Tripolis ist schwach. Ein Grossteil des Ostens und Südens des Landes wird von den Truppen von General Haftar kontrolliert, der gegen die Einheitsregierung kämpft.