Mehr Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in deutscher Armee

Die Zahl der neuen Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in der deutschen Bundeswehr ist im vergangenen Jahr auf 477 gestiegen.

Das berichtete die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), am Dienstag in Berlin unter Berufung auf Angaben des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Der MAD-Jahresbericht für 2019 hatte 363 neue Verdachtsfälle genannt.

Auch für den Bereich der sogenannten Reichsbürger/Selbstverwalter stieg die Zahl, und zwar auf 31 Fälle (2019: 16). Im «Phänomenbereich» Islamismus sank die Zahl neuer Verdachtsfälle auf 31 nach 77 im Jahr zuvor. Zur Rolle des MAD erklärte Högl: «Dieser Nachrichtendienst erfüllt bei der Extremismusabwehr eine wichtige Funktion und sollte personell weiter gestärkt werden.»

Der Anstieg zeige, dass beim Thema Rechtsextremismus weiter Handlungsbedarf in allen Bereichen der Bundeswehr bestehe, so Högl. «Es braucht Aufklärung, Sanktion und Prävention – und zwar konsequent, lückenlos und zügig. Das ist eine Daueraufgabe – in der gesamten Gesellschaft und somit auch in der Bundeswehr.» Politische Bildung sei der Schlüssel und müsse «integraler Bestandteil im Dienstalltag sein».

Högl stellt ihren ersten Jahresbericht zur Lage der Bundeswehr vor, nachdem sie das Amt im Vorjahr übernommen hatte. Die Wehrbeauftragte hilft dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Sie gilt aber auch als Anwältin der Soldaten, die sich jederzeit an sie wenden können.