Mehr Bergbau und Recycling: EU-Parlament stimmt für Rohstoffgesetz
Für die Beschaffung von wichtigen Rohstoffen gelten künftig neue Regeln. Das hat das EU-Parlament entschieden.
Länder wie China liefern Europa wichtige Rohstoffe, die EU ist teils extrem abhängig von solchen Drittstaaten. Das soll sich ändern. Doch nicht alle sind von dem Vorhaben begeistert.
In der EU gelten künftig neue Vorgaben für die Beschaffung wichtiger Rohstoffe wie Lithium, Kobalt oder Kupfer. Das EU-Parlament stimmte am Dienstag mit grosser Mehrheit für das sogenannte Gesetz zu kritischen Rohstoffen. Die EU-Staaten müssen auch noch grünes Licht geben, das gilt aber als Formsache.
Durch das Gesetz soll die Abhängigkeit von bestimmten Lieferanten wie China kleiner werden. Die gelisteten Rohstoffe werden unter anderem für Windräder oder Elektroautos gebraucht.
Künftig gilt in der EU etwa, dass vom Jahresbedarf sogenannter strategischer Rohstoffe bis zum Ende des Jahrzehnts 10 Prozent in der EU selbst gewonnen werden, 25 Prozent recycelt und 40 Prozent in der EU verarbeitet werden sollen. Das Gesetz geht auf einen Vorschlag der EU-Kommission zurück.
Sogenannte kritische Rohstoffe seien etwa für Technologien zur Bekämpfung des Klimawandels, aber auch für Digitales, Weltraum und Verteidigung unverzichtbar. Zugleich bestünden in der EU Abhängigkeiten bei mehreren solcher Rohstoffe – häufig werde mehr als 90 Prozent des EU-Bedarfs durch ein einziges Drittland gedeckt.
Künftig soll sichergestellt sein, dass kein Drittland mehr als 65 Prozent des Jahresverbrauchs der Union deckt – wobei sich der Richtwert auf alle als strategisch eingestuften Rohstoffe auf jeder relevanten Verarbeitungsstufe bezieht. Insgesamt werden mehr als 30 Rohstoffe als kritisch eingestuft. Eine separate Liste der strategisch wichtigen Rohstoffe wird zunächst knapp 20 Rohstoffe umfassen.
