Maskenpflicht: Stärkere Kontrollen in Bus und Bahn geplant
Die meisten Fahrgäste bedecken Mund und Nase zum Schutz vor der Seuche. Doch es gebe einige hartnäckige Verweigerer, heisst es bei den Verkehrsunternehmen. Das soll sich ändern.
Das Wichtigste in Kürze
- Fahrgäste in Bus und Bahn müssen sich auf eine stärkere Kontrolle der Maskenpflicht einstellen.
Von Oktober an soll es regionale, überregionale und bundesweite Schwerpunktkontrollen an bestimmten Tagen geben.
Darauf haben sich Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen sowie Bundespolizei, Verkehrsunternehmen und Gewerkschaften verständigt.
«Die zuständigen Behörden sowie die Verkehrsunternehmen werden ihre Massnahmen zur Kontrolle und Einhaltung der Maskenpflicht sichtbar erhöhen», heisst es in der Erklärung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es bedürfe einer verstärkten Anstrengung aller Verantwortlichen.
Die Maskenpflicht dient dazu, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu verhindern. Die Aktionstage sollen demnach ein Zeichen des gemeinsamen Willens zur Einhaltung der Vorgabe zu setzen. Verkehrsunternehmen, Ordnungs- und Gesundheitsämter, Polizei der Länder und Bundespolizei werden sich dazu abstimmen und eng koordinieren, wie es hiess. Je nach Landesrecht sollen die Kontrollen auch auf Bahnhöfe und Haltestellen ausgedehnt werden.
«Der weit überwiegende Teil unserer Fahrgäste hält sich an die Maskenpflicht», hob der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen hervor. Die Schwerpunktkontrollen seien eine gute und bereits bewährte Massnahme.
Der Deutsche Städtetag zeigte sich überzeugt, das die Maskenpflicht grössere Übertragungen des Virus in Bussen und Bahnen bisher verhindert hat. «Wo diese Einsicht fehlt, müssen wir leider nachhelfen.»
Seit Wochen wird jedoch darüber diskutiert, wer die Pflicht durchsetzen soll. In der Erklärung wird klargestellt: «Das Erheben von Bussgeldern bei Verstössen gegen die Maskenpflicht bleibt Aufgabe der zuständigen Behörden.»
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft zeigte sich zufrieden: «Unser Standpunkt wurde bekräftigt: Bus- und Bahn-Personal wird nicht zur Maskenpolizei.» Der kommissarische Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel gab jedoch zu Bedenken: «Die Durchsetzung der Regeln wird nur erfolgreich sein, wenn Bahn- und Verkehrsunternehmen aber auch die Behörden ausreichend Personal haben.»
Die Länder hatten sich im August darauf verständigt, ein Mindestbussgeld von 50 Euro für Maskenverweigerer festzulegen. Allein Sachsen-Anhalt zog nicht mit. Dort gibt es kein Bussgeld.
Die Ministerpräsidenten der Länder hatten ausserdem prüfen lassen, ob für Maskenverweigerer nicht ein erhöhtes Beförderungsentgelt fällig werden könnte - ähnlich wie bei Fahrgästen ohne Fahrkarte. Damit wäre es aber Aufgabe von Schaffnern und Busfahrern geworden, die Maskenpflicht durchzusetzen. Die Verkehrsminister befanden jedoch, dies sei grundsätzlich Aufgabe des Staates, nicht allein der Unternehmen.
