Corona: Regeln des RKI können laut Buschmann abgeändert werden
Marco Buschmann gibt den Bundesländern an, sich über die Corona-Isolationsregeln des Robert-Koch-Instituts hinwegzusetzen – es seien nur Empfehlungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Marco Buschmann empfiehlt den Bundesländern, die Isolationsregeln des RKI zu missachten.
- Die Landesregierungen sollen selbst über die Massnahmen entscheiden.
- Laut dem Robert-Koch-Institut sollen Infizierte fünf Tage isoliert werden.
Marco Buschmann, Bundesjustizminister Deutschlands, empfiehlt den Bundesländern, sich über die wegen Corona aufgestellten Regeln hinwegzusetzen. Die Isolationsempfehlungen des Robert-Koch-Instituts seien eben schliesslich nur Empfehlungen.
«Das können die Länder in eigenem Ermessen entscheiden. Vom RKI gibt es lediglich eine Empfehlung», sagte der FDP-Politiker der «Bild am Sonntag». «Wenn ein Bundesland der Überzeugung ist, dass es vertretbar ist, Isolationspflichten aufzuheben, kann es das tun. Daher kann ich diesen Landesregierungen nur zurufen: Geht doch voran, ihr habt alle Möglichkeiten!»
Das RKI empfiehlt den Ländern, für Infizierte fünf Tage Isolation anzuordnen. Angeraten wird eine dringende Empfehlung, die Selbstisolation danach erst dann zu beenden, wenn ein (Selbst-)Test negativ ausfällt. Beschäftigte des Gesundheits- und Pflegewesens sollen zudem 48 Stunden vor der Testabnahme symptomfrei gewesen sein.
Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einem gemeinsamen Schreiben aufgefordert. Die sollen dafür sorgen, dass die Bundesbehörde RKI seine Empfehlung ändert.
Die Menschen sollten in alleiniger Eigenverantwortung bei einer Corona-Erkrankung zuhause bleiben. Lauterbach hatte dies umgehend zurückgewiesen. Angesichts steigender Fallzahlen wolle man «nicht noch Öl ins Feuer giessen». So das Risiko erhöhen, dass es in Betrieben oder bei Zusammenkünften zu Infektionen komme.
Letzte Massnahmen könnten auslaufen
Buschmann stellte auch ein Ende aller Corona-Massnahmen für das nächste Frühjahr in Aussicht: «Wenn die Lage in den Krankenhäusern diesen Winter stabil bleibt, gehört Corona ab dem Frühjahr mit Wahrscheinlichkeit zum allgemeinen Lebensrisiko. Somit könnten die letzten Massnahmen auslaufen», sagte er.
Das RKI gab die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner am Samstagmorgen mit 497 an (Vorwoche: 309; Vormonat: 237). Experten gehen aber vom Doppelten bis Dreifachen aus, weil viele Infizierte keinen PCR-Test mehr machen lassen. Somit nicht erfasst werden. Innerhalb eines Tages starben laut RKI 116 Menschen an oder mit Corona.
