Meloni ohne Einwände gegen Costa bei Ukraine-Gesprächen
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zeigt sich offen dafür, dass EU-Ratspräsident António Costa Europa bei Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland vertritt. Diese Frage falle sicherlich in den Zuständigkeitsbereich von Costa, sagte Meloni am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Dublin darauf angesprochen vor Journalisten. «Ich hätte persönlich keinerlei Einwände dagegen.»
Es bleibe dann jedoch weiter offen, wie die europäischen Länder vertreten werden sollen, die nicht in der EU sind, wie Grossbritannien und Norwegen. «Aber ich denke, auch hierfür lässt sich eine Lösung finden», sagte Meloni.
Die Regierungschefin hatte zuletzt in einem Brief an Costa «ein für alle Mal» eine verbindliche Entscheidung darüber gefordert, wer die EU mit welchem Mandat bei Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs vertritt. Das Thema soll an diesem Freitag beim informellen Gipfel auf den Tisch kommen.
«Wir müssen klären, wer in einer Phase, in der die Verhandlungen möglicherweise an Fahrt gewinnen könnten – was eine gute Nachricht wäre -, die europäischen Interessen vertreten soll und mit welchem Mandat», betonte Meloni nun erneut. Denn dort könnten Entscheidungen getroffen werden, die Länder betreffen, die gar nicht mit am Verhandlungstisch sitzen. «Dafür braucht es meiner Meinung nach ein ziemlich klares Mandat», erklärte sie weiter.
