Macron unterstützt tschechische Granaten-Initiative für Ukraine

Frankreich unterstützt nach längerem Zögern die tschechische Initiative, rund 800'000 Artilleriegranaten für die Ukraine in Staaten ausserhalb der EU zu beschaffen. Das Vorhaben sei sehr nützlich und man werde sich daran beteiligen.

Das kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag nach einem Treffen mit seinem tschechischen Kollegen Petr Pavel in Prag an. Minister beider Länder sollten nun Wege zur Umsetzung vorschlagen.

Die Initiative sehe vor, Munition überall dort zu suchen, wo sie verfügbar sei, erläuterte Macron. Das Projekt könne bilateral oder auch über die Europäische Friedensfazilität finanziert werden – letzteres hatte Frankreich bisher abgelehnt. Bei der Europäischen Friedensfazilität handelt es sich um ein EU-Finanzierungsinstrument, das bereits vor Beginn des Ukraine-Kriegs zur militärischen Unterstützung von Partnerländern geschaffen worden ist.

Zuvor hatten unter anderem die Niederlande, Belgien, Kanada, Dänemark und Litauen Gelder für die tschechische Initiative zugesagt. Die Ukraine beklagt seit Monaten einen zunehmenden Mangel an Artilleriemunition bei ihrem Kampf gegen die russische Invasion.

Der Ex-Nato-General Pavel hatte Mitte Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, man habe rund eine halbe Million Schuss vom Kaliber 155 mm und 300'000 Schuss, Kaliber 122 mm im Ausland «identifiziert». Medien spekulieren, dass die Munition aus Ländern wie Südkorea, Südafrika und der Türkei stammen könnte. Die tschechische Initiative gilt als Reaktion darauf, dass der EU-Plan zur Lieferung von einer Million Schuss an die Ukraine ins Stocken geraten ist.