Macron bei Sondergipfel: Es ist noch nichts in trockenen Tüchern

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Belgien,

Emmanuel Macron warnt vor übermässigen Optimismus. Für den französischen Präsidenten werde es bestimmt noch «schwierige Momente» geben.

Emmanuel Macron
Frankreichs Präsident Emanuel Macron, der Konkurrent von Jean-Luc Mélenchon. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Emmanuel Macron bleibt noch vorsichtig was die Corona-Krise angeht.
  • Frankreichs Präsident sehe kleine Fortschritte bei der Frage um die Corona-Hilfen.

Emmanuel Macron hat kurz vor der Fortsetzung der Verhandlungen über die europäischen Corona-Hilfen und den künftigen EU-Haushalt vor Optimismus gewarnt. «Es ist noch nichts in trockenen Tüchern. Ich bleibe deswegen extrem vorsichtig», sagte Macron an Tag vier der Gespräche in Brüssel. Man müsse nun in die Details gehen und es werde ohne Frage weiter «schwierige Momente» geben.

«Elemente von Fortschritten»

Er sehe aber Kompromissbereitschaft, sagte Macron weiter. Bei der Frage der Höhe der Corona-Hilfen und dem Verhältnis von Zuschüssen und Krediten habe es «Elemente von Fortschritten» gegeben. Als offenes Thema nannte Macron die Frage, ob die Vergabe von EU-Mitteln vom Engagement beim Klimaschutz abhängig gemacht werden kann. Auch ob die Einhaltung rechtsstaatlicher EU-Standards eine Voraussetzung sei.

Brüssel EU
Sitzungssaal des Gipfels in Brüssel - POOL

«Ich gehe diesen Tag mit grosser Entschlossenheit an», sagte der Franzose zur Fortsetzung der Gespräche am Montagmittag. Wer heute keine Kompromissbereitschaft und keinen Ehrgeiz zeige, der riskiere, dass es am Ende noch viel teurer werde.

Beim EU-Sondergipfel in Brüssel verhandeln Macron und die anderen 26 Staats- und Regierungschefs seit Freitagvormittag über ein milliardenschweres Konjunkturprogramm. Es soll die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern.

Zudem muss eine Einigung über den langfristigen EU-Haushalt erzielt werden. Insgesamt geht es um rund 1,8 Billionen Euro. Eigentlich sollte der Gipfel nur zwei Tage dauern.

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