Maas dringt auf Gespräche zwischen Israel und Palästinensern
Diplomatie aus der Quarantäne: Aussenminister Maas kann an den Nahost-Gesprächen in Amman wegen der Corona-Infektion eines Leibwächters nur per Video teilnehmen. Aus dem Home-Office appelliert er an Israel und die Palästinenser.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und zwei arabischen Golfstaaten dringt Aussenminister Heiko Maas auf direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern zur Lösung ihres Jahrzehnte alten Konflikts.
Die Abkommen Israels mit Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zeigten, dass ein friedliches Miteinander in der Region möglich sei. «Und sie lassen auch erkennen, welches Potenzial darin für die Menschen in den beteiligten Ländern liegen kann», sagte Maas am Donnerstag nach Beratungen mit seinen Kollegen aus Jordanien, Ägypten und Frankreich. Das gelte für Israelis und Palästinenser ganz besonders.
Maas wollte eigentlich am Mittwochnachmittag zu dem Treffen in die jordanische Hauptstadt Amman reisen. Der Flug wurde aber nur wenige Stunden vorher abgesagt, nachdem bei einem Leibwächter des Ministers eine Corona-Infektion festgestellt worden war. Ein erster Test bei Maas war am Mittwoch zwar negativ ausgefallen, trotzdem begab er sich in Quarantäne. Dass er dem Treffen fernbleiben musste, bezeichnete er als «schmerzhaft».
Seinen Appell zu direkten Gesprächen musste er nun aus dem Home-Office an Israel und die Palästinenser richten. Die Dynamik der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Golfstaaten müsse nun für «vertrauensbildende Massnahmen» auch mit den Palästinensern genutzt werden, sagte Maas (SPD). Deutschland und Frankreich seien bereit, ihren Beitrag zu leisten. «Wir werden das konstruktiv begleiten - dort, wo das gewünscht ist, und dort, wo wir die Möglichkeit dazu haben.»
Direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinenser hat es seit sechs Jahren nicht mehr gegeben. Die Palästinenser lehnen die von den USA vermittelten Abkommen zwischen Israel und den Golfstaaten ab.
In der vergangenen Woche hatten die VAE gemeinsam mit Bahrain die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel besiegelt. Die beiden ölreichen Staaten versprechen sich von den Abkommen wirtschaftliche Vorteile, schmieden aber mit Israel vor allem eine Allianz gegen den gemeinsamen Erzfeind Iran. Im Gegenzug für die Einigung will Israel die geplante Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen.
Ägypten und Jordanien haben schon länger diplomatische Beziehungen mit Israel und gelten als Vermittler im Nahost-Konflikt. Der jordanische Aussenminister Aiman Safadi bekräftigte die Forderung seines Landes nach einer Zwei-Staaten-Lösung. Es könne in der Region keinen gerechten und umfassenden Frieden ohne einen unabhängigen palästinensischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt geben. Die Lage sei derzeit wegen der Blockade in den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern kritisch. «Wir reden weiter mit allen, um den Stillstand im Friedensprozess zu beenden und die Konfliktparteien zurück an den Verhandlungstisch zu bringen», sagte Safadi.
Die Auswirkungen der Verträge Israels mit den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain hingen davon ab, ob Israel in Richtung eines umfassenden Friedens gehe, erklärte Safadi weiter. «Der Ball ist jetzt im Feld der Israelis.» Ägyptens Aussenminister Sami Schukri sagte, die Abkommen seien eine «wichtige Entwicklung», die zu mehr Unterstützung führen werde, um einen Frieden zu erreichen.
