Lettland widerruft Sendelizenz von russischsprachigem Fernsehkanal

Lettland hat dem russischsprachigen Fernsehsender PBK die Sendeerlaubnis in dem baltischen EU- und Nato-Land entzogen. Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) begründete seine Entscheidung am Donnerstag in Riga mit «drei erheblichen Gesetzesverstössen» in Sendungen, die von dem baltischen Ableger des Moskauer Staatssender Perwy Kanal ausgestrahlt worden waren.

Das Wichtigste in Kürze

Diese Verstösse seien unvereinbar mit der Aufgabe der elektronischen Medien, das Publikum zu informieren, aufzuklären und zu unterhalten.

Deshalb werde die im Februar 2015 ausgestellte zehnjährige Sendelizenz zum 26. Oktober widerrufen, hiess es in der Mitteilung des NEPLP.

PBK hat seinen Sitz in Lettland und ist der grösste russischsprachige Fernsehsender in den baltischen Staaten. Nach NEPLP-Angaben habe der Kanal in einem Fall mit der Ausstrahlung von Programmen anderer elektronischer Medien gegen die Grundbedingungen der erteilten Sendelizenz verstossen. Ein anderes Mal habe PBK die Vorgabe verletzt, wonach audiovisuelle Inhalte aus Europa mindestens 51 Prozent der wöchentlichen Sendezeit ausmachen müssen.

Beim dritten Verstoss habe PBK Informationen verbreitet, die die öffentliche Gesundheit gefährden oder ernsthafte Risiken darstellen könnten. Konkret soll der Kanal eine Sendung gezeigt haben, in der behauptet wurde, eine Corona-Infektion sei eine gering ansteckende Krankheit und könne durch den Verzehr von Hering verhindert werden.

Lettland hatte schon zuvor wiederholt befristete Sendeverbote gegen russische Fernsehkanäle wegen des Vorwurfs der tendenziösen Berichterstattung verhängt. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und bezweifeln die Wirksamkeit der Sperren. Befürworter heissen die Sendeverbote dagegen gut - als Antwort auf die Propaganda durch Moskaus Staatssender.