Kritik an Grossbritannien und EU im Brexit-Streit über Nordirland
Im Streit zwischen Grossbritannien und der EU über Brexit-Regeln für Nordirland hat ein Ausschuss des britischen Oberhauses beide Seiten deutlich kritisiert. Die «grundlegend fehlerhaften Ansätze» beider Seiten hätten zu einer ernsthaften Verschlechterung der Beziehungen gefährt, wie ein Bericht des Ausschusses festhält, über den die Nachrichtenagentur PA am Donnerstag berichtete.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ausschuss warf der EU einen «Mangel an Ausgewogenheit, Verständnis und Flexibilität» vor, stellte jedoch auch fest, der britische Ansatz sei nicht klar und transparent genug.
«Es wird nicht einfach sein, aber es ist absolut notwendig, dass Grossbritannien und die EU nun zusammenarbeiten, um Lösungen zu finden, damit Nordirland nicht zum permanenten Opfer des Brexit-Prozesses wird», sagte der Vorsitzende des Ausschusses Jay of Ewelme der Nachrichtenagentur.
Hintergrund des Streits ist die Vereinbarung, dass Nordirland weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit einem Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gerechnet.
Das Nordirland-Protokoll erschwert allerdings den Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Dort muss nun kontrolliert werden, damit keine Waren aus Drittländern durch die Hintertür in den EU-Binnenmarkt gelangen. Das sorgt für Spannungen, vor allem bei den überwiegend protestantischen Anhängern der Union mit Grossbritannien.
Konkret will Grossbritannien die Warenkontrollen für Lebensmittel und andere Güter zwischen Nordirland und Grossbritannien weitgehend wieder loswerden und fordert, die Regeln völlig neu zu verhandeln. Die EU lehnt dies jedoch ab.
