Kosovo: Neue Regierung hebt Handelshemmnisse gegenüber Serbien auf
Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat Avdullah Hoti, neuer Regierungschef im Kosovo, die verhängten Handelshemmnisse gegenüber Serbien wieder aufgehoben.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Regierung Kosovos hat die Handelshemmnisse gegenüber Serbien wieder aufgehoben.
- Die Massnahme wurde verfügt, um im Handel mit Serbien eine Wechselseitigkeit herzustellen.
- Alle Papiere des Warenverkehrs mussten die Republik Kosovo als Bestimmungsort ausweisen.
Die neue Regierung im Kosovo hat die vor einer Woche verhängten Handelshemmnisse gegenüber Serbien wieder aufgehoben. Dies berichteten Medien in der Hauptstadt Pristina am Samstag. Die Vorgängerregierung hatte die Massnahmen verfügt, um im Handel mit Serbien eine Wechselseitigkeit herzustellen. Insbesondere mussten in dieser kurzen Zeit sämtliche Begleitpapiere und Zertifikate im Warenverkehr die Republik Kosovo als Bestimmungsort ausweisen.
Serbien herrschte bis 1999 in grosser Mehrheit über das von Albanern bevölkerte Kosovo. Die 2008 ausgerufene Republik Kosovo anerkannte das Land nicht. Nun soll wieder die selbe Bestimmung gelten wie zuvor: die Warenpapiere sollen eine status-neutrale Bezeichnung wie «Kosovo» enthalten.
Handelshemmnisse von neuer Regierung im Kosovo aufgehoben
Die Frage des Verhältnisses zwischen Serbien und seiner einstigen Südprovinz ist noch immer ungelöst. Es stellt ein entscheidendes Hindernis für beide Länder beim angestrebten Beitritt zur Europäischen Union (EU) dar. Seit 2011 laufende Gespräche brachten nur beschränkte Ergebnisse. Ende 2018 brachen diese völlig ab, nachdem die damalige Regierung in Pristina 100-prozentige Strafzölle auf Waren aus Serbien eingeführt hatte.
Letzten Donnerstag hob das aus dem Amt geschiedene Kabinett des linken Reformers Albin Kurti die Strafzölle auf. Diese wurden zuvor von der EU und den USA kritisiert. Als eine ihrer letzten Amtshandlungen verhängte sie vor einer Woche die nicht auf Zollsätzen beruhenden Handelshemmnisse.
Dies rief wiederum heftige Kritik seitens Serbiens, der EU und der USA auf den Plan. Die neue Regierung des eher technokratischen Politikers Avdullah Hoti hob sie als einer ihrer ersten Amtshandlungen wieder auf. In den westlichen Hauptstädten geht man davon aus, dass der abgebrochene Dialog zwischen Belgrad und Pristina bald wieder aufgenommen wird.
