Kommission will EU-Kandidatenstatus für Ukraine empfehlen
Bei seinem Besuch in Kiew verkündet Kanzler Scholz: Ukraine und Moldau gehören in die EU. Nun will sich wohl auch Brüssel für den Kandidatenstatus aussprechen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Kommission will den Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau empfehlen.
- Fortschritte im Beitrittsprozess werden an die Erfüllung konkreter Bedingungen geknüpft.
Die EU-Kommission wird sich aller Voraussicht nach für eine Vergabe des EU-Beitrittskandidatenstatus an die Ukraine und an Moldau aussprechen. Wie die Deutsche Presse-Agentur in der Nacht aus Kommissionskreisen erfuhr, soll an diesem Freitag bei einer Sitzung unter der Leitung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine entsprechende Empfehlung für die Regierungen der 27 EU-Mitgliedstaaten beschlossen werden.
Zugleich dürfte den Angaben zufolge klar gemacht werden, dass weitere Fortschritte im Beitrittsprozess an die Erfüllung konkreter Bedingungen geknüpft werden sollten. Bei der Ukraine geht es demnach vor allem um Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption.
Das ebenfalls einen EU-Beitritt anstrebende Georgien soll nach Angaben aus Kommissionskreisen erst nach der Erfüllung von Auflagen den Kandidaten-Status bekommen. Das Land würde demnach wie derzeit Bosnien-Herzegowina und das Kosovo vorerst nur ein «potenzieller EU-Beitrittskandidat» sein.
Die ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar die Aufnahme seines Landes in die EU beantragt. Kurz darauf reichten auch Moldau und Georgien Beitrittsanträge ein. Die EU-Staaten beauftragten die EU-Kommission dann, sich damit zu befassen und eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen abzugeben. Auf Grundlage der Behördenanalyse müssen die Regierungen der EU-Staaten entscheiden, wie es weitergeht. Eine Entscheidung könnte bereits beim nächsten Gipfeltreffen fallen, das am kommenden Donnerstag in Brüssel beginnt.
