Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern haben begonnen
Rund drei Wochen nach der Landtagswahl im nordostdeutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern haben die sozialdemokratische SPD, die Linke und die Grünen am Vormittag mit gemeinsamen Verhandlungen über die Bildung einer Koalition begonnen.
Der Start der Gespräche wurde aus Verhandlungskreisen bestätigt. Vorausgegangen waren zweiwöchige Sondierungen und eine Zustimmung der Parteigremien zu weiteren Gesprächen.
Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und SPD-Vorsitzende in dem Bundesland, Manuela Schwesig, hatte angekündigt, eine nach den Parteifarben rot-rot-grün genannte Koalition von SPD, Linken und Grünen anzustreben. Es ist rechnerisch die einzige Option für eine stabile Mehrheit im Landtag, dem Parlament, ohne die rechtspopulistische AfD.
Die drei Parteien verfügen über 39 der 71 Sitze – die SPD stellt 29 Abgeordnete, die Linke und die Grünen jeweils 5. Die AfD, Siegerin der Wahl am 20. September, verfügt über 32 Sitze. Sie wäre die einzige Oppositionsfraktion.
Viel Zeit bleibt nicht, das Dreier-Bündnis zu schmieden. Am 20. Oktober tritt der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Danach gibt die Verfassung Mecklenburg-Vorpommerns vier Wochen Zeit, um den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin zu wählen. Das wäre spätestens am 17. November. Zuvor sollen zudem Parteitage einem Koalitionsvertrag zustimmen.
