Spitzenrunde verhandelt am Dienstag weiter über Ampel
Die Spitzen der angestrebten Ampel-Koalition haben sich am Montag viel Zeit zur Lösung strittiger Punkte genommen. Weisser Rauch steigt aber noch nicht auf. Der mögliche Kanzler verbreitet aber Zuversicht.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat ein positives Zwischenfazit der laufenden Koalitionsverhandlungen gezogen.
«Das verläuft alles sehr, sehr gut und konstruktiv», sagte der amtierende Vizekanzler am Montagabend beim Wirtschaftsgipfel der «Süddeutschen Zeitung».
Es sei gelungen, eine Reihe Knoten so aufzuknüpfen, dass es nun «ordentlich» weitergehen könne. SPD, Grüne und FDP hatten am Montag mehr als neun Stunden lang über die Bildung einer gemeinsamen Regierung verhandelt. Zu Details äusserten sich Beteiligte nicht.
Scholz betonte, die Gespräche seien zielführend und machten ihm Freude - er habe schon ganz andere Koalitionsverhandlungen erlebt. Grünen-Parteichef Robert Habeck sagte: Es war konzentriert und arbeitsam und morgen geht's weiter.» Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth konstatierte: «Der Fortschritt, der dauert.» FDP-Chef Christian Lindner äusserte sich nicht. Am Dienstag wollen sich die Spitzengruppen erneut treffen.
Nach fachpolitischen Verhandlungen in 22 Arbeitsgruppen sollen nun die Chefunterhändler der drei Parteien bisher ungelöste Konflikte beilegen. Nach dem bisherigen Plan sollen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag noch diesen Monat abgeschlossen werden. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember sollen Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt werden.
Gegenüber dem Verhandlungsort, der Hamburger Landesvertretung in Berlin, hatten am Vormittag mehrere Dutzend Demonstranten Stellung bezogen. Sie forderten die möglichen künftigen Koalitionäre lautstark zum Kampf gegen den Klimawandel und zum Einsatz für Menschenrechte auf. Vor den Chefgesprächen hatten vor allem Grüne Unmut über aus ihrer Sicht mangelnde Fortschritte bei den Klimagesprächen geäussert.
Eine erste Bewährungsprobe steht für die angestrebte Koalition bereits am Donnerstag im Bundestag an. Dort soll das geänderte Infektionsschutzgesetz beschlossen werden. Scholz sagte, die werdende Ampel-Koalition wolle alle nötigen Entscheidungen gegen die Verschärfung der Corona-Lage in Deutschland treffen.
