Kanzler Scholz gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
2011 wurde die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt. Nach der Ansicht von Kanzler Scholz soll das so bleiben – und er erklärt auch wieso.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler Olaf Scholz hat einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt.
Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte der SPD-Politiker der «Bild» (Freitag). «Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn.» Daran geknüpft sei die Frage der Dienstpflicht.
Der Kanzler sagte der «Bild» zufolge, er würde heute, anders als nach seiner Schulzeit, den Wehrdienst nicht mehr verweigern. «Als Bundestagsabgeordneter habe ich die Bundeswehr in sehr viele Einsätze geschickt – da wäre es unlogisch, wenn ich den Wehrdienst heute noch kritisch sehen würde.»
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Der russische Angriff auf die Ukraine fachte wiederholt eine Debatte um eine Wiedereinführung an. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, lehnte zuletzt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nach altem Muster ab, zeigte sich aber offen für einen Pflichtdienst neuer Prägung.
