Kanzler Merz besucht Paris und Warschau
Kanzler Friedrich Merz setzt direkt nach seinem Amtsantritt ein europapolitisches Zeichen. Seine ersten Auslandsbesuche führen ihn nach Paris und Warschau.
Friedrich Merz wurde am Dienstag laut «ORF» im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Bereits am Tag nach seiner Wahl reist er nach Frankreich und Polen, um die Beziehungen zu beiden Nachbarländern zu stärken.
Erste Auslandsreise für neuen Kanzler Merz
In Paris trifft Merz Präsident Emmanuel Macron, um über die europäische Souveränität nach dem US-Kurswechsel unter Präsident Trump zu sprechen. Der Kanzler will die «europapolitische Sprachlosigkeit» Deutschlands beenden.
In Warschau steht ein Treffen mit Ministerpräsident Donald Tusk an, wie es «Merkur» berichtet. Dort geht es um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und um irreguläre Migration.
Merz kündigte an, die Grenzkontrollen zu verschärfen und Zurückweisungen zu verstärken. Für die Umsetzung ist der neue Innenminister Alexander Dobrindt zuständig.
Signal für einen Neuanfang in Europa
Macron gratulierte Merz zur Wahl und betonte die Bedeutung des deutsch-französischen Motors für Europa. Der Elysée-Palast sieht den Besuch als Signal für eine Erneuerung der Beziehungen.
In Polen ist das Thema Weltkriegs-Entschädigung weiterhin aktuell. Die polnische Regierung reagiert skeptisch auf die angekündigten schärferen Grenzkontrollen.
Er will deshalb die Beziehungen zu beiden Ländern «respektvoll und mit Empathie» gestalten, sagte er laut «Bild». Mit einem neuen Freundschaftsvertrag will er die deutsch-polnische Partnerschaft auf eine neue Grundlage stellen.
Neues Team, neue Akzente
Aussenminister Johann Wadephul begleitet Merz auf beiden Reisen. Zum ersten Mal seit fast 60 Jahren gehören Kanzler und Aussenminister derselben Partei an.
Experten sehen darin ein Zeichen für eine eng abgestimmte deutsche Aussenpolitik, wie «ZEIT ONLINE» berichtet.
