Stolperstart für Kanzler Merz
Zeitweise gerät der neue deutsche Kanzler auf dem Weg ins Amt ins Wanken. Im Bundestag braucht er zwei Versuche. Doch Merz ist schon häufig wieder aufgestanden.
Es war ein krachender Fehlstart, am Ende ging es doch noch mühsam gut: Rund zehn Wochen nach der vorgezogenen Bundestagswahl hat Deutschland mit Friedrich Merz einen neuen Kanzler. Der CDU-Chef löst den SPD-Politiker Olaf Scholz ab, dessen Ampel-Koalition mit Grünen und FDP vor einem halben Jahr auseinandergebrochen ist.
Doch so wackelig hat in Deutschland noch nie eine Kanzlerschaft begonnen: Merz wurde erst im zweiten Wahlgang gewählt. Im ersten Anlauf rasselte er im Deutschen Bundestag durch, es fehlten sechs Stimmen für eine Mehrheit. Mindestens 18 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen Union und SPD gaben dem CDU-Chef nicht ihr «Ja».
Am Ende neun Stimmen Vorsprung
So machte sich auch als erstes Erleichterung und nicht etwa ungetrübte Freude auf dem Gesicht des 69-Jährigen breit, als Bundestagspräsidentin Julia Klöckner das Ergebnis des mühsam durchgesetzten zweiten Wahlgangs verlas. Dieses Mal reichte es mit 9 Stimmen Vorsprung – auch wenn noch immer nicht alle 328 Stimmen von Union und SPD für Merz abgegeben wurden.
Trotz Kanzlerwahl wird für Merz ein bitterer Beigeschmack bleiben, wenn er an diesen Tag zurückdenkt, der der bislang grösste in seiner politischen Karriere werden sollte. Was geschehen ist, dürfte einen dunklen Schatten zumindest auf den Beginn seiner Kanzlerschaft werfen.
Geht Merz nun geschwächt ins Amt?
Die Erwartungen an eine neue deutsche Regierung sind hoch – im Inland, aber in diesen Zeiten vor allem auch im Ausland. Hierzulande hoffen die Menschen vor allem auf die Ankurbelung der seit langem schwächelnden Wirtschaft. Dafür muss schnell ein Haushalt beschlossen werden.
Merz geht nun geschwächt an diese Aufgaben. Muss er von jetzt an bei jeder Abstimmung um die Mehrheit zittern? Nein, so wird das nicht sein. Nur Personenwahlen sind geheim, über Sachfragen stimmt der Bundestag offen per Handzeichen oder namentlich ab. Anonyme Abweichler wird es dann nicht mehr geben. Wer ein Problem mit Merz oder der Koalition hat, muss sich künftig bekennen.
Im Ausland dürfte man Merz' Fehlstart zwar auch wahrnehmen, aber wahrscheinlich auch schnell abhaken wollen. Zu sehnsüchtig warten die Verbündeten in der EU darauf, dass Deutschland als wirtschaftsstärkstes und bevölkerungsreichstes in Europa wieder voll handlungsfähig ist. Gerade mit Blick auf den radikalen Kurswechsel in der US-Aussenpolitik unter Präsident Donald Trump sowie die Bedrohung aus Russland und die Konkurrenz aus China.
Merz hat Erfahrung mit zweiten Anläufen
Merz hat schon viele Niederlagen weggesteckt. Nach dem Aufstieg von Angela Merkel schied er frustriert aus der Politik aus, weil es für ihn keine Karriereperspektive unter ihr gab. Sein Comeback direkt an die Parteispitze gelang erst im dritten Anlauf, nachdem er zwei Kampfkandidaturen verloren hatte. Er ist aber immer wieder aufgestanden. Und hat es jetzt doch ins Kanzleramt geschafft.
Union und SPD haben sich viel vorgenommen und wollen nun schnell an die Arbeit gehen. Der scheidende Kanzler Scholz will seine Amtsgeschäfte noch am Abend an Merz übergeben. Auch in einigen Ministerien ist das geplant, in anderen morgen früh. Die erste Kabinettssitzung soll am späten Abend stattfinden. Als erster Beschluss ist die im Koalitionsvertrag versprochene Streichung von Beauftragten und Koordinatoren geplant – als Zeichen, dass man es mit dem Bürokratieabbau ernst meint.
Denkzettel oder Begleichung alter Rechnungen?
Doch im Hinterkopf bleibt die Frage: Warum ging der Start so schief? Union und SPD hatten vor der Sitzung eigentlich mit voller Zustimmung für Merz gerechnet. An der SPD habe es nicht gelegen, versicherte die SPD auch sofort nach dem Debakel. «Auf uns ist Verlass», betonte der designierte Vizekanzler Lars Klingbeil nach Angaben aus Fraktionskreisen. Doch die Wahl war geheim, überprüfen lässt sich das Abstimmungsverhalten also nicht.
CSU-Chef Markus Söder mahnte die Abgeordneten von Union und SPD, jetzt sei der falsche Zeitpunkt für Spielchen, Denkzettel oder die Begleichung alter Rechnungen. Es gehe bei der Wahl des Kanzlers auch nicht nur um eine Person, sondern um eine ganze Regierung.
Reicht Merz' Glaubwürdigkeits-Kredit?
Doch Merz hatte auch in den Unions-Reihen einen teils heftig zu spürenden Frust ausgelöst, als er nur Tage nach der Bundestagswahl eine Aufweichung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben anstiess. Und das, obwohl seine Partei im Bundestagswahlkampf den Eindruck erweckt hatte, fest zur Schuldenbremse zu stehen.
Seitdem sinken Merz' Beliebtheitswerte in Umfragen, Wähler fühlen sich betrogen – und auch in der Fraktion zeigten sich manche angefasst. Der 69-Jährige selbst räumte öffentlich ein: «Ich weiss, dass ich jetzt einen sehr hohen Kredit in Anspruch genommen habe, auch was meine persönliche Glaubwürdigkeit betrifft.» Diesen Kredit muss er nun als Kanzler zurückzahlen.
