Kabinettsumbildung im deutschen Bundesland Bayern
Das Wichtigste in Kürze
- Im Bundesland Bayern gab es eine Umstellung im Kabinett.
- Mehrere Posten wurden neu vergeben.
- Zudem wolle man die Koalition mit den Freien Wählern beibehalten.
Der bayerische Ministerpräsident und deutsche CSU-Chef Markus Söder bildet sein Kabinett um und besetzt Spitzenposten bei den Christsozialen neu.
Der bisherige CSU-Generalsekretär Markus Blume soll als Wissenschaftsminister in die Regierung des flächenmässig grössten deutschen Bundeslandes wechseln, teilte Söder am Mittwoch mit.
Neuaufstellung soll neuen Schub geben
Seinen bisherigen Posten soll der Bundestagsabgeordnete und frühere Innen-Staatssekretär Stephan Mayer übernehmen. Dies werde der dem CSU-Vorstand vorschlagen, sagte Söder. Auch der Landrat Christian Bernreiter und die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf rücken in die Landesregierung auf.
Söder sagte, die Neuaufstellung solle der ganzen Partei und auch der Staatsregierung nach der Pandemie einen neuen Schub geben. Denn die Landtagswahl im Herbst 2023 sei eine Schicksalswahl für die CSU. Die CSU liegt in den Umfragen bei Werten um die 35 bis 36 Prozent und damit noch hinter dem schlechten Ergebnis der Wahl 2018.
Söder selbst hatte wiederholt erklärt, dass er nicht mehr an die für die CSU früher immer angepeilte absolute Mehrheit reichen werde und eine Fortsetzung der Koalition mit den Freien Wählern das Ziel sei.
Die CSU (Christlich-Soziale Union) ist die Schwesterpartei der CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands). Die CSU tritt nur im Freistaat Bayern an, die CDU nur in den übrigen 15 deutschen Bundesländern.