Juncker sieht sich beim Rahmenabkommen mit der Schweiz gescheitert
In einem Interview blickt der scheidende EU-Kommissions-Präsident Juncker auf seine Amtszeit zurück – und gibt zu: Beim Rahmenabkommen sei er gescheitert.
Das Wichtigste in Kürze
- Seine Zeit als EU-Kommissionspräsident ist bald vorbei: Jean-Claude Juncker.
- Am 1. November übernimmt Nachfolgerin Ursula von der Leyen.
- Jetzt hat Juncker in einem Interview über seine Amtszeit gesprochen.
Woran er während seiner Amtszeit gescheitert sei: Das war die Frage eines Journalisten der «Tiroler Tageszeitung». Und mit der dazu passenden Antwort von Noch-EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hätte wohl niemand gerechnet. ««An einigem», sagte er selbstkritisch. «Es ist uns nicht gelungen, den Rahmenvertrag mit der Schweiz zu verabschieden.»
Noch vor den Sommerferien schien eine Einigung nicht ausgeschlossen. Der Bundesrat zeigte sich bereit, zu unterschreiben. Allerdings nur bei einigen inhaltlichen «Klärungen». Auf diese wollte Brüssel nicht eingehen.
Brexit nicht als Fehlleistung
Den Brexit hingegen bezeichnet Juncker im Interview nicht als Fehlleistung. Da sei man ja noch dran. Ausserdem sei der Brexit nicht in dem Sinne eine Fehlleistung der EU, sondern eine Entscheidung des britischen Volkes. Und diese Entscheidung sei «nach einer auf Fehlinformationen basierenden Volksbefragungskampagne» getroffen worden.
