Das Wichtigste in Kürze
Im Streit um das iranische Atomprogramm will die Regierung in Teheran ihre Gespräche mit Deutschland, Frankreich und Grossbritannien in der kommenden Woche fortsetzen.
Ein Treffen auf Ebene der stellvertretenden Aussenminister sei für Dienstag geplant, hiess es in einer Erklärung des iranischen Aussenministeriums. Zuvor hatten die Aussenminister der sogenannten E3-Staaten sowie die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas mit ihrem iranischen Kollegen telefoniert.
Vor gut einem Monat hatten sich Regierungsvertreter der E3 und des Irans im Streit über das iranische Atomprogramm in Istanbul getroffen. Ziel war es, den diplomatischen Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen. Es war die erste Verhandlungsrunde nach dem zwölf Tage langen Krieg, den israel im Juni gegen den Iran geführt hatte.
Wadephul: «Zeit ist sehr knapp»
Konkret haben die Europäer dem Iran mit der Wiedereinführung alter, harter UN-Sanktionen gedroht, sollte bis Ende August keine Lösung im Atomstreit gefunden werden. Als Mitunterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015 können die E3 den sogenannten Snapback-Mechanismus aktivieren, der die Wiedereinführung von harten UN-Sanktionen vorsieht.
Man bleibe der Diplomatie verpflichtet, schrieb der deutsche Aussenminister Johann Wadephul auf der Plattform X. «Aber die Zeit ist sehr knapp und der Iran muss sich substanziell engagieren, um die Aktivierung des Snapback zu vermeiden.» Frankreichs Aussenminister Jean-Noël Barrot betonte in einem Beitrag: «Die Zeit drängt.» Er sprach von einem wichtigen Anruf.
Trump kündigte Wiener Atomdeal 2018 auf
Vor dem Krieg im Juni hatten Washington und Teheran fast zwei Monate über das Nuklearprogramm verhandelt – ohne Durchbruch. Eine sechste Gesprächsrunde kam nicht mehr zustande, nachdem israel zwei Tage zuvor den Krieg begonnen hatte. Gemeinsam mit den USA bombardierte israel zentrale Atomanlagen. In der Folge erreichte das Misstrauen der iranischen Führung gegenüber dem Westen einen neuen Höhepunkt.
israel, die USA und europäische Staaten befürchten, die Islamische Republik strebe nach Atomwaffen. Teheran weist dies zurück. Anlass zur Sorge sah der Westen vor allem in der Anreicherung von nahezu atomwaffenfähigem Uran.
