Impfstoffe: EU-Kommission will schärfere Exportkontrolle
Die EU will schnell mehr Corona-Impfstoff, um hier mit dem Schutz der Bürger endlich voranzukommen. Ausfuhren könnten für Hersteller schwieriger werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Impfstoff gegen das Coronavirus ist weiterhin Mangelware.
- Nun will die EU-Kommission Exporte schärfer kontrollieren.
Weil Corona-Impfstoff so knapp ist, sollen Exporte aus der Europäischen Union noch schärfer kontrolliert und notfalls häufiger gestoppt werden. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur vor der für Mittwoch geplanten Entscheidung der EU-Kommission.
Generelle Exportverbote seien jedoch nicht geplant, hiess es aus EU-Kreisen. Dagegen hatte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte vorige Woche verschärfte Exportauflagen und mögliche Verbote angedroht. Hintergrund ist, dass seit 1. Februar nach EU-Angaben mehr als 41 Millionen Impfdosen aus der EU an 33 Länder exportiert wurden, obwohl in Europa Lieferungen fehlen und nur langsam geimpft werden kann.
Astrazeneca im Visier
Im Visier ist vor allem der Hersteller Astrazeneca wegen Lieferrückständen, aber auch Grossbritannien, das zehn Millionen Impfdosen aus der EU importierte, aber nach EU-Angaben nichts herausliess. Britische Medien schrieben bereits von einem drohenden Impfkrieg.
Die EU-Kommission will nach Angaben aus EU-Kreisen am Mittwoch zunächst zwei Neuerungen beschliessen. Der Anfang Februar eingeführte Kontrollmechanismus für Impfstoffexperte soll erweitert werden: Demnach müssen künftig alle geplanten Ausfuhren gemeldet und genehmigt werden - Ausnahmen für Partnerländer wie Israel oder Schweiz und Entwicklungsländer würden gestrichen.
Zudem sollen Ausfuhren nicht nur dann gestoppt werden können, wenn Hersteller ihre EU-Verträge nicht erfüllen. Vielmehr soll als zusätzlicher Massstab gelten, ob «Gegenseitigkeit und Verhältnismässigkeit» gewahrt bleiben. Damit verschafft sich die EU die Mittel, häufiger Nein zu sagen.
Es gehe darum, einen noch genaueren Überblick über die Ausfuhren zu bekommen und dafür zu sorgen, dass die Europäische Union fair beliefert werde, sagte ein EU-Vertreter. Parallel liefen Gespräche mit Staaten wie Grossbritannien, aber auch mit den Herstellern. Konzerne, die zuverlässig liefern, sollen weiter beim Aufbau der Produktion unterstützt werden. Ihnen sollen auch langfristige Lieferbeziehungen in Aussicht gestellt werden.
