Habeck: Mit Biden muss die EU geschlossener agieren
Der Grünen-Chef Robert Habeck sieht in der zukünftigen US-Präsidentschaft Joe Bidens auch eine Herausforderung für die europäische Staatengemeinschaft. Mehr denn je ist sie gefordert mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Wahl Joe Bidens zum neuen US-Präsidenten ist aus Sicht von Grünen-Chef Robert Habeck auch eine Herausforderung für die Europäische Union.
«Je grösser die Hoffnung auf Biden ist, desto geschlossener und klarer muss die EU agieren», sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur.
US-Präsident Donald Trump habe man als «den Twitterer aus dem Weissen Haus abstempeln» können. «Aber jetzt werden Joe Biden oder Kamala Harris anrufen und sagen: Europa! Wir schlagen folgendes vor. Seid ihr dabei? Dann wird es viel schwieriger zu sagen, da haben wir noch keine Haltung zu, da sind wir uns nicht einig», mahnte er. Europa solle viel stärker selbst agieren und «strategische Souveränität» entwickeln.
Die Fliehkräfte in der EU hätten zugenommen, sagte der Grünen-Vorsitzende. Auch wenn die neue EU-Kommission etwas Hoffnung gebe, spreche die Staatengemeinschaft noch längst nicht mit einer Stimme. Eine Chance sieht Habeck im grossen Corona-Hilfspaket der EU: «Wir sollten den Impuls der Corona-Krise aufnehmen und den Recovery Fund der EU verstetigen», forderte er. «So können wir eine gemeinsame Finanzpolitik schaffen, mit der Möglichkeit für gemeinsame Anleihen und europäische Steuern.»
