Habeck besucht am Montag Raffinerie in Schwedt
Das EU-Öl-Embargo rückt näher. Robert Habeck besucht Anfang kommender Woche eine Raffinerie, um sich ein Bild zu machen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Erdölverarbeitungswerk PCK-Raffinerie wird vom russischen Rosneft kontrolliert.
- Daher hat Deutschland Probleme, von russischen Öllieferungen unabhängig zu werden.
- Durch das geplante EU-Öl-Embargo befürchtet das Land Versorgungsengpässe.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck reist am Montag ins brandenburgische Schwedt und wird dort Gespräche mit der Geschäftsführung der PCK-Raffinerie führen. Das teilte sein Ministerium am Freitag mit. Die Raffinerie wird vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert. Sie ist ein Kernproblem, dass Deutschland nicht schneller von russischen Öllieferungen unabhängig wird.
Versorgungsprobleme befürchtet
Der Grünen-Politiker hält mit Blick auf das geplante EU-Öl-Embargo gegen Russland Versorgungsprobleme vor allem in Ostdeutschland für möglich. In Schwedt endet die Pipeline «Druschba» (Freundschaft) aus Russland. Das Öl wird in der Raffinerie verarbeitet. Die Anlage hat mehr als 1000 Mitarbeiter.
Abhängigkeit vom russischen Öl gesunken
Dem Wirtschaftsministerium zufolge ist die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Öl von etwa 35 Prozent auf 12 Prozent gesunken. Bei diesen 12 Prozent handelt es sich um Belieferungen der Raffinerie in Schwedt. Habeck hatte mehrfach angekündigt, das Problem lösen zu wollen.
Ein Hebel dazu könnte eine Änderung des Energiesicherungsgesetzes sein. Diese befindet sich im parlamentarischen Verfahren. Die Bundesregierung könnte auf Grundlage der Gesetzesänderungen die Raffinerie unter eine staatliche Treuhandverwaltung zu stellen oder sogar enteignen.
