Grosse Koalition sucht erneut nach Einigung im Streit über die Grundrente
Spitzenvertreter der grossen Koalition wollen heute in Berlin erneut nach einer Einigung im Streit über die Grundrente suchen.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Einigung wird für Freitag eher noch nicht erwartet..
Union und SPD sind weiter uneins in der Frage, ob diese Leistung nur nach einer Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden soll. Dies verlangt die CDU/CSU, die SPD lehnt es ab. An dem Treffen sollen unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) teilnehmen.
Eine Einigung wird für Freitag eher noch nicht erwartet. So könnte das Thema im Koalitionsausschuss landen, als möglicher Termin dafür gilt der 20. Oktober. Das Modell der Grundrente sieht vor, dass Geringverdiener, die 35 Jahre lang Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt haben, zehn Prozent mehr bekommen als den Grundsicherungsbedarf.
